Sonntagsfahrverbot für LKW bis 3.5t

[Mermik]

"An Sonntagen und Feiertagen dürfen in der Zeit von 0 bis 22 Uhr Lastkraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 7,5 t sowie Anhänger hinter Lastkraftwagen nicht verkehren."

Das ist doch jetzt eindeutig und als Text des Bundesministeriums binden, im Gegensatz von der Verordnung von Herr Ka....!

Hat ein LKW (egal wie schwer!!!!!!) einen zulassungspflichtigen Anhänger hinten dran, darf er nicht fahren am Sonntag! Das ist Gesetzt! Und zulassungspflichtig ist alles was ein Nummernschild und einen eigenen KFZ-Schein hat, egal welche Colour die Schrift auf dem Kuchenblech hat! Alle anderen die es nicht glauben oder Verstehen wollen, wünsche ich gute Fahrt und viel Spaß mit den Jungs von der BAG oder Polente am heiligen Sonntag! Ist ziemlich ******* wenn der Hänger auf dem Rastplatz zurück bleiben muß. Und ich hab tagtäglich mit solchen interessanten Interpretationen zu tun.

[Freddy66]

Hallo,

das LKW Fahrverbot galt bisher ohne Gewichtsbeschränkung, auch für Kleintransporter mit Anhänger und LKW-Zulassung.

Jetzt gibts was neues:

gelesen am 18.09.2008, zu § 30 STVO:

Durch Erlasse der Länderverkehrsminister dürfen Wohnwagen und Anhänger für Sport- und Freizeitzwecke hinter LKW bis 3,5 t, ohne besondere Ausnahmegenehmigung, auch an Sonn- und Feiertagen gefahren werden. (Quelle ADAC)

Wurde auch Zeit, dann kann ich in Zukunft unser Boot auch am Wochenende mit unserem Sprinter ziehen.

[mobomike]

Das Thema hatten wir 2007.
T4 DOKA mit Bootsanhänger ab in den Urlaub am Samstag (Ferienzeit) nach Holland.
Angehalten wurden wir in NRW.Lt. Polizei Fahrverbot (mussten sich aber über Funk Info holen)
Weiterfahrt wurde dann Ausnahmsweise erlaubt.Mit Frau.2.Kindern u. Hund
hatten die keine andere Wahl.
Zurück in Hessen fragte ich die örtliche Polizei. Antwort :Erlaubt da Sportanhänger. Na wat den nu.
mfg

[Freddy66]

Laut Info eines BAG Beamten erst jetz erlaubt.
Glück gehabt

[tomkyle]

Hmm ich glaub dann kommt demnächst an meinen Pick Up ein Agrahaken

[WoSo]

Zitat von Cyrus

Wer sagt denn das das Dokument echt ist bzw das das Gesetzt durch ist?

Müsste man den Text nicht auch woanders wieder finden?

Cyrus,
Verordnung nicht Gesetz .....

[Helios]

Zitat von der-veteran

"An Sonntagen und Feiertagen dürfen in der Zeit von 0 bis 22 Uhr Lastkraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 7,5 t sowie Anhänger hinter Lastkraftwagen nicht verkehren."

Das ist doch jetzt eindeutig und als Text des Bundesministeriums binden, im Gegensatz von der Verordnung von Herr Ka....!

Hat ein LKW (egal wie schwer!!!!!!) einen zulassungspflichtigen Anhänger hinten dran, darf er nicht fahren am Sonntag! Das ist Gesetzt! Und zulassungspflichtig ist alles was ein Nummernschild und einen eigenen KFZ-Schein hat, egal welche Colour die Schrift auf dem Kuchenblech hat! Alle anderen die es nicht glauben oder Verstehen wollen, wünsche ich gute Fahrt und viel Spaß mit den Jungs von der BAG oder Polente am heiligen Sonntag! Ist ziemlich ******* wenn der Hänger auf dem Rastplatz zurück bleiben muß. Und ich hab tagtäglich mit solchen interessanten Interpretationen zu tun.

Moin zusammen,

Fahrverbot - iss klar

Härteklausel: Ausnahmegenehmigung, dass man trotzdem sein Spielzeug bewegen darf

jetzt neu: für Sportgerätetrailer und Wohnwagen hat man automatisch die Ausnahmegenehmigung

wurde im PickUp-Wohnkabinenforum bereits durchgekaut, da schleppen viele Leute ihre Gäule mit herum

edit: der sräd dazu
http://www.markeichmann.de/phpBB2/vi...7732194159b56b

[Sunbeamer]

Ich habe eben erst gesehen, dass es dieses Thema „Sonntagsfahrverbot für Sportanhänger hinter Lkw“ gibt. Ich hatte vor Monaten zum gleichen Thema eine Recherche anstellen müssen (wegen einer meiner Anhänger) und kürzlich das Ergebnis unter einer anderen Überschrift geschrieben, als dort davon die Rede war. Da hier zum Schluss immer noch einige unsicher sind, wiederhole ich es an dieser Stelle, zumal man es hier besser findet.

Grundsätzlich besteht gemäß § 30 Abs. 3 Straßenverkehrsordnung ein Fahrverbot an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen für – erstens - Lkw über 7,5 to und – zweitens - für Anhänger hinter Lkw. Mit anderen Worten: Wenn ein Lkw einen Anhänger zieht, fällt das Gespann unabhängig vom zul. GesGew. des Lkw unter das Sonntagsfahrverbot. Hier der Verordnungstext aus der Straßenverkehrsordnung:

§ 30 Umweltschutz und Sonntagsfahrverbot
...
(3) An Sonntagen und Feiertagen dürfen in der Zeit von 0 bis 22 Uhr Lastkraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 7,5 t sowie Anhänger hinter Lastkraftwagen nicht verkehren.

An § 30 Straßenverkehrsordnung hat sich selbst nichts geändert. Allerdings gibt es eine Neuerung bei der Auslegung und Anwendung der Vorschrift durch die Verkehrsminister der Länder.

Zitat:
„Die Praxis der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen zum Sonn- und Feiertagsfahrverbot in den einzelnen Bundesländern war bislang durchaus unterschiedlich. Vor diesem Hintergrund haben die Länder eine Arbeitsgruppe eingesetzt, welche sich mit den Regelungen des § 30 Abs. 3 und 4 und des § 46 Abs. 1 Satz 1 Ziff. 7 StVO befasst hat. Das dabei erarbeitete Ergebnispapier ist von der Verkehrsministerkonferenz (VMK) am 9./10.10.2007 einstimmig als Grundlage für die Ausrichtung der Ausnahmegenehmigungspraxis der Straßenverkehrsbehörden gebilligt worden. Unter Berücksichtigung des o.g. Ergebnisses der Länder-Arbeitsgruppe und der VMK-Beratungen ist bei der Genehmigung von Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw in Baden-Württemberg künftig Folgendes zu beachten:

1. Das Sonntagsfahrverbot gilt nicht für (ein Ausnahmegenehmigungsverfahren
ist daher nicht erforderlich):
...
1.6 Wohnwagenanhänger und Anhänger, die zu Sport- und Freizeitzwecken hinter
Lastkraftwagen mit einer zulässigen Gesamtmasse bis zu 3,5 t geführt werden.

Quelle: http://www.kanu-wuerttemberg.de/download/08-Erlass_30_III_StVO.pdf

Wie oben erwähnt, liegt dem ein Beschluss der Verkehrsministerkonferenz (d. h. Verkehrsminister aller Bundesländer) zu Grunde, künftig so verfahren zu wollen, um künftig eine einheitliche Handhabung herbeizuführen. Man sollte also davon ausgehen, dass es in allen Bundesländern umgesetzt wird. Hier kann man es für einige Bundesländer nachlesen:

Nordrhein-Westfalen:
http://rovergarage.de/download/Sontagsfahrverbot.pdf
Bad.-Württ. (gleicher Link schon oben zitiert):
http://www.kanu-wuerttemberg.de/down...0_III_StVO.pdf
Bremen:
http://www.offroad-forum.de/files/sonntag_227.doc
Niedersachsen:
http://server.selltec.com/go/dkv/_ws...ahrverbot1.pdf
Sachsen:
http://amt24.sachsen.de/ZFinder/verf...=VB&id=40004!0



Man könnte nun darüber streiten, ob die Auslegung sich etwas zu weit vom eigentlich klaren Wortlaut der Verordnung entfernt. Denn die Erlasse gehen ja davon aus, dass § 30 Abs. 3 StVO gar keine Anwendung finden soll, es also noch nicht einmal einer Ausnahmegenehmigung bedarf. Allerdings gehen die Verkehrsminister wohl davon aus, dass die in dem Nichtanwendungserlass genannten Fallgruppen Sachverhalte betreffen, für die das Sonntagsfahrverbot nach seiner Zielrichtung von vornherein gar nicht geschaffen war. Wenn ohnehin Einigkeit besteht, wäre es besser, wenn die Verordnung selbst geändert würde. Wie auch immer: Sofern die Verkehrsministerien den gemeinsamen Beschluss konsequent umsetzen – was man für sein Bundesland vorsorglich bei der oberen Straßenverkehrsbehörde erfragen kann - , muss man nichts befürchten, weil man nicht angehalten wird und kein Bußgeld bekommt. Im schlimmsten Fall wäre der Hinweis auf diesen Beschluss der Verkehrsministerkonferenz eine im Bußgeldverfahren ausnahmsweise relevante Entschuldigung.

Noch ein paar Takte zu zulassungspflichtigen, kennzeichenpflichtigen, versicherungspflichtigen Anhängern mit grünem oder schwarzem Kennzeichen:

Zitat von der-veteran

Und zulassungspflichtig ist alles was ein Nummernschild und einen eigenen KFZ-Schein hat, egal welche Colour die Schrift auf dem Kuchenblech hat! ... Und ich hab tagtäglich mit solchen interessanten Interpretationen zu tun.

... denn so einfach, wie die Interpretation von Veteran, ist es nun wieder nicht.

Nach der bestehenden Rechtslage sind Anhänger zur Beförderung von Sportgeräten nicht zulassungspflichtig. Das regelt die Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr, kurz FZV.

§ 3 FZV (Notwendigkeit einer Zulassung)
(1) Fahrzeuge dürfen auf öffentlichen Straßen nur in Betrieb gesetzt werden, wenn sie zum Verkehr zugelassen sind.
...
(2) Ausgenommen von den Vorschriften über das Zulassungsverfahren sind
1. ...
2. folgende Arten von Anhängern:
...
e)
Spezialanhänger zur Beförderung von Sportgeräten oder Tieren für Sportzwecke, wenn die Anhänger ausschließlich für solche Beförderungen verwendet werden,

Veteran schreibt aber zu Recht, dass Anhänger zur Beförderung von Sportgeräten ein Kennzeichen benötigen. Sie sind also nicht zulassungspflichtig, aber kennzeichenpflichtig, sicherlich etwas verwirrend. Aber:

§ 4 FZV (Voraussetzungen für eine Inbetriebsetzung zulassungsfreier Fahrzeuge)
(1) ...
(2) Folgende Fahrzeuge nach Absatz 1 dürfen auf öffentlichen Straßen nur in Betrieb gesetzt werden, wenn sie zudem ein Kennzeichen nach § 8 führen:
...
3. Anhänger nach § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe d und e, die nicht für eine Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h in der durch § 58 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vorgeschriebenen Weise gekennzeichnet sind. Auf die Zuteilung des Kennzeichens finden die Bestimmungen über die Kennzeichenzuteilung im Zulassungsverfahren mit Ausnahme der Vorschriften über die Zulassungsbescheinigung Teil II entsprechend Anwendung.

Die Kennzeichen für (nicht gewerblich genutzte) Anhänger zur Beförderung von Sportgeräten sind grün, da die Anhänger nicht der Steuerpflicht unterliegen. Was nichts daran ändert, dass manchmal fälschlicherweise schwarze Kennzeichen abgestempelt werden. Zudem gar es auch während eines kurzen Übergangszeitraums, als die Kfz-Steuer vorübergehend auf Sportanhänger eingeführt wurde, schwarze Kennzeichen. Das hat Filius Christoph an anderer Stelle völlig richtig dargesellt: http://www.boote-forum.de/showpost.php?p=809076&postcount=30. Ich habe auch noch einen solchen Hänger, die Zulassung war nach meiner Erinnerung 1998. Ich zahle aber dafür natürlich keine Steuer, weil es nicht auf die Farbe des Kennzeichens ankommt, sondern auf die zutreffende rechtliche Einstufung des Hängers. Also in Kürze:

§ 8 FZV Zuteilung von Kennzeichen)
(1) Die Zulassungsbehörde teilt dem Fahrzeug ein Kennzeichen zu.

§ 9 FZV (Besondere Kennzeichen)
(1) ...
(2) Bei Fahrzeugen, deren Halter von der Kraftfahrzeugsteuer befreit ist, ist abweichend von § 10 Abs. 1 ein Kennzeichen mit grüner Beschriftung auf weißem Grund zuzuteilen (grünes Kennzeichen); ...

Die Steuerfreiheit ergibt sich aus:

§ 3 Kraftfahrzeugsteuergesetz (Ausnahmen von der Besteuerung)
Von der Steuer befreit ist das Halten von
1. Fahrzeugen, die von den Vorschriften über das Zulassungsverfahren ausgenommen sind;

Anhänger zur Beförderung von Sportgeräten sind, da sie nicht der Zulassungspflicht unterliegen, auch nicht versicherungspflichtig (damit meine ich nicht, dass eine solche Versicherung nicht dennoch nützlich sein kann).

§ 1 Pflichtversicherungsgesetz
Der Halter eines Kraftfahrzeugs oder Anhängers mit regelmäßigem Standort im Inland ist verpflichtet, für sich, den Eigentümer und den Fahrer eine Haftpflichtversicherung ... abzuschließen ...

§ 2 Pflichtversicherungsgesetz
(1) § 1 gilt nicht für
...
6.
Halter von
c)
Anhängern, die den Vorschriften über das Zulassungsverfahren nicht unterliegen.

Übrigens: Als ich kürzlich für meinen kleinsten Bootsanhänger (ich habe leider drei davon) bei der Zulassungsstelle ein Kennzeichen beantragen wollte, wollte mir die Bedienstete auch ein schwarzes Kennzeichen zuordnen. Als ich freundlich widersprach und ein grünes Kennzeichen wollte, sagte sie, es mache nichts, ich müsse ja sowieso nochmal wieder kommen, weil ich außerdem keine Deckungskarte dabei hätte. Nein, sagte ich (wieder ganz freundlich), der Sportanhänger ist nicht versicherungspflichtig. Dann ging sie zu ihrem Vorgesetzten und kam nach einer Weile zurück. Ohne ein weiteres Wort zu sagen, gab sie mir in Nullkommanichts meine Unterlagen. Nuja, ich hätte das auch nicht so gerne, wenn es der vor dem Schalter besser weiß. Aber deshalb war ich ja auch wirklich ganz freundlich .

Grüße
Sunbeamer

[bandi]

Zitat von Tequila

was ich nicht verstehe ist, dass jetzt Jeder einen Gesetzestext ausgräbt oder andere Tricks und Kniffe erzählt, aber offenbar hat Niemand den von WoSo verlinkten Text wirklich gelesen.

Denn da steht doch eindeutig:

.... haben die Verkehrsminister der Länder einstimmig beschlossen ....

*also nix "nur NRW" *


.... gilt nicht für .... Wohnwagenanhänger und Anhänger die zu Sport und Freizeitzwecken hinter Lastkraftwagen mit einer zulässigen Gesamtmasse bis zu 3,5 to geführt werden.

* das ist doch eindeutig *


WoSo - danke für die Information

Aber beziehen sich die 3,5 To jetzt nur auf den LKW oder auf LKW + Anhänger Ich lese daraus das es sich nur auf das Zugfahrzeug bezieht

[hartmut2801]

moin,
jetzt posten einige hier schon zitate und lesen die nicht .

bis denn

[Sunbeamer]

Ausgelöst durch einen anderen Beitrag hier im Forum, habe ich mal interessehalber versucht, zu meinem Beitrag 33 (erster Teil, betr. Sonntagsfahrverbot) den aktuellen Stand zu ergoogeln.

Zitat von Sunbeamer

...Beschluss der Verkehrsminister aller Bundesländer ... Man sollte also davon ausgehen, dass es in allen Bundesländern umgesetzt wird. ...

Sofern die Verkehrsministerien den gemeinsamen Beschluss konsequent umsetzen – was man für sein Bundesland vorsorglich bei der oberen Straßenverkehrsbehörde erfragen kann ...

Aus einer Verlautbarung des AvD vom 02.03.2010 ergibt sich, dass offenbar nur Hessen, Rheinland-Pfalz und Thüringen den damaligen Beschluss der Verkehrministerkonferenz nicht umgesetzt hatten, dass es aber eine Initiative des Bundesrats gibt, die StVO zu ändern, damit ein einheitlicher und klarer Rechtszustand hergestellt wird. Über den gegenwärtigen Stand der Bundesratsiniative konnte ich auf die Schnelle nichts finden. Aber es drüfte jedenfalls auch für die drei Bundesländer Bewegung in der Sache sein.

Sunbeamer

[Ruby]

Ich hole mal den Draht mit meiner guten Erfahrung wieder hoch.
In Erwartung unseres Sommerfestes habe ich mal die Genehmigungsbehörde (Landesamt für Straßenbau und Verkehr M-V) gefragt, wie die Rechtslage ist.
Antwort (sinngemäß):
Auf der Grundlage eines Beschlusses der Verkehrsminsterkonferenz vom 9./10.10.2007 gab es am 25.3.2008 für M-V einen Erlaß, dass das Sonntagsfahrverbot für Sportbootanhänger hinter Kfz. bis 3,5t nicht mehr gilt (§§ 30 Abs. 3 und 4, 46 Abs. 1, Satz 1, Nr. 7 StVO).

Ich habe darauf hingewiesen, dass ich (für Rein- und Rausslippen) eine noch geltende Dauergenehmigung (mit Sonntagsfahrverbot) habe, die darauf ohne Antrag und ohne Kosten geändert wurde. Das ist doch mal bürgerfreundlich
Danke an die Herren Ritter und König vom Landesamt.