Patentrecht frage....

[schwarznase81]

Hallo,
der Name der Firma meiner Frau lautet Animal life.
Vor kurzen erhielt sie eine Email mit der Aufforderung ihren Firmennamen zu ändern da verwechslungsgefahr mit dem Namen animal-life bestehen würde.
Der Firmeninhaber von animal-life hast sich diesen Namen patentieren lassen.
Kann er uns dazu zwingen den Namen zu ändern?

[hossie]

Zitat von schwarznase81

Hallo,
der Name der Firma meiner Frau lautet animallife.
Vor kurzen erhielt sie eine Email mit der Aufforderung ihren Firmennamen zu ändern da verwechslungsgefahr mit dem Namen animal-life bestehen würde.
Der Firmeninhaber von animal-life hast sich diesen Namen patentieren lassen.
Kann er uns dazu zwingen den Namen zu ändern?

Verständnisfrage: einen Namen patentieren lassen?

Wo handelt es sich bei einem Namen um eine Erfindung

Du meinst sicher, den Namen "animal-life" schützen lassen oder ?

[Fred]

Ich bin relativ sicher, dass er das tatsächlich kann !

[schwarznase81]

Zitat von Fred

Ich bin relativ sicher, dass er das tatsächlich kann !

Ja sie haben eine Patentnummer....

[hossie]

Zitat von schwarznase81

Ja sie haben eine Patentnummer....

schreibe sie doch bitte mal hier rein (ist ja kein Geheimnis und unterliegt keinem Datenschutz!)

Würde mir sehr gerne die dazugehörige Patentschrift anschauen.

[plata]

Hallo schwarznase,

das ist (leider) rechtens. Bei der Gründung Deines Unternehmens musst Du zunächst prüfen, ob jemand diesen Namen bereits verwendet (z.B. Handelsregister, IHK, ...) oder den Namen hat schützen lassen (z.B. Markenregister oder Patentamt). Falls Ihr auch auf den Namen lautende domains habt, müsst Ihr diese ggf. auch herausgeben.

Viele Grüße Thilo

[Fred]

Zitat von plata

Falls Ihr auch auf den Namen lautende domains habt, müsst Ihr diese ggf. auch herausgeben.

Viele Grüße Thilo

Aber nicht kostenlos !

[JETSTREAM]

Es dürfte sich um einen Gebrauchsmusterschutz handeln. Es gibt aber einen bestimmten Bestandschutz, wenn deine Firma schon lane diesen Namen hat. Bei deiner Industrie u Handelskammer müßte es ein paar mal im Jahr eine Sprechstunde mit einem Patentanwalt im Angebot geben. Schau mal im Netz unter deiner IHK. Der kann dir mehr sagen. Kannt natürlich auch so zum P Anwalt, aber das kostet!!

Gr Nobbi

[schwarznase81]

Zitat von hossie

schreibe sie doch bitte mal hier rein (ist ja kein Geheimnis und unterliegt keinem Datenschutz!)

Würde mir sehr gerne die dazugehörige Patentschrift anschauen.

Ich suche sie gleich raus.

Zitat von plata

Hallo schwarznase,

das ist (leider) rechtens. Bei der Gründung Deines Unternehmens musst Du zunächst prüfen, ob jemand diesen Namen bereits verwendet (z.B. Handelsregister, IHK, ...) oder den Namen hat schützen lassen (z.B. Markenregister oder Patentamt). Falls Ihr auch auf den Namen lautende domains habt, müsst Ihr diese ggf. auch herausgeben.

Viele Grüße Thilo

Aber die Schreibweise ist doch komplett anders durch den Bindestrich.
Und unsere Unternehmen trägt den Namen bereits seit 2002. Wir haben damals geprüft ob jemand ein Patentrecht darauf hat, sonst hätten wir den Namen ja nicht genommen. Das Patent darauf wurde 2008 gekauft. Also 6 Jahre später!!! Ich kann ja nun nicht jeden Tag dort nachsehen, ob jemand ein Patent angemeldet hat.
Hier die Patentnummer: 307 74 723
Az: 307 74 723.9/31

Habe schon geforscht. Wie gesagt das Patent geht auf animal-life. Wir schreiben uns aber Animal life. Die Internetseite ist animallife.biz. Da wird es natürlich dann zusammen geschrieben.

[schwarznase81]

Habe mal die Internetseite rausgesucht: http://www.animal-life-web.com/
Sie haben scheinbar Angst, das wir in unmittelbarer Konkurrenz stehen und sie einen Wettbewerbsnachteil haben oder so. Keine Ahnung warum die son Aufriss machen. Wir machen unser Geld hauptsächlich mit Hundesalon & Tierpension. Der Futtermittelbereich auf der Internetseite dient lediglich zu Informationszwecken. Die Kunden, kaufen dann direkt im Laden wenn sie hier wohnen. Zumal wir unterschiedliche Produkte im Sortiment haben als unsere "Mitbewunderer". Ist für mich völlig sinnfrei.

[hossie]

Zitat von schwarznase81

Hier die Patentnummer: 307 74 723
Az: 307 74 723.9/31

Also, auch wenn er eine Nummer hat, würde ich die E-Mail komplett ignorieren, weil => Patente werden gem. § 1 I PatG nur für Erfindungen erteilt - ein Name ist daher unter keinen Umständen patentierbar.

http://www.gesetze-im-internet.de/patg/__1.html

§ 1

(1) Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.
(2) Patente werden für Erfindungen im Sinne von Absatz 1 auch dann erteilt, wenn sie ein Erzeugnis, das aus biologischem Material besteht oder dieses enthält, oder wenn sie ein Verfahren, mit dem biologisches Material hergestellt oder bearbeitet wird oder bei dem es verwendet wird, zum Gegenstand haben. Biologisches Material, das mit Hilfe eines technischen Verfahrens aus seiner natürlichen Umgebung isoliert oder hergestellt wird, kann auch dann Gegenstand einer Erfindung sein, wenn es in der Natur schon vorhanden war.
(3) Als Erfindungen im Sinne des Absatzes 1 werden insbesondere nicht angesehen: 1.Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden;
2.ästhetische Formschöpfungen;
3.Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen;
4.die Wiedergabe von Informationen.

(4) Absatz 3 steht der Patentfähigkeit nur insoweit entgegen, als für die genannten Gegenstände oder Tätigkeiten als solche Schutz begehrt wird.

Das ist das Eine, das Andere ist, dass du bzw. deine Frau diese E-Mail gar nicht erhalten haben müsst. Technische Störungen gibt es im Zeitalter der Informationstechnik immer wieder und besonders bei E-Mails, wie wir vor Tagen hier selbst lesen durften.

Warte ab, was für Schreiben noch kommen. Kritisch wird es erst, wenn ein Gerichtsdiener euch das Schreiben vorbei bringt, das ist dann bindend.

Selbst in einem Einschreibebrief kann ein leeres Blatt liegen oder ein Fax leer durchgezogen wurden sein, wurde uns mal in einem Rechts-Crash-Kurs von einem RA gelehrt.

[JETSTREAM]

Wenn Futtermittel für dich doch nur nebenbei ein Geschäft ist, dann laß dich doch von denen beliefern. Die haben gerade wohl die besseren Karten. Laß dir doch mal ein Angebot als Kunde machen. Bevor du Anwälte.... Prozess .... anpeilst, besser das Geld in Vergnügen wie Bootfahren... stecken

[schwarznase81]

Zitat von JETSTREAM

Wenn Futtermittel für dich doch nur nebenbei ein Geschäft ist, dann laß dich doch von denen beliefern. Die haben gerade wohl die besseren Karten. Laß dir doch mal ein Angebot als Kunde machen. Bevor du Anwälte.... Prozess .... anpeilst, besser das Geld in Vergnügen wie Bootfahren... stecken

Die haben doch komplett andere Produkte wie wir.
Somit sind wir nichtmal konkurenten...

[hossie]

Zitat von schwarznase81

Das Patent darauf wurde 2008 gekauft.

Es ist kein Patent, sondern er hat sich animal-life als Marke schützen lassen

http://register.dpma.de/DPMAregister...r/307747239/DE

Was würde denn passieren, wenn du deine Schreibweise ebenfalls eintragen lässt ... nur so als spontaner Gedanke

[else]

Ja und?
Der Name kann verwechselt werden, die anderen haben offenbar Patent/ oder Gebrauchsmusterschutz, da ist die Lage ziemlich eindeutig.

Wenn ich mein Waschmittel Pehrsil oder Persil nenne, wer zieht da den Kürzeren?
Henkel, oder ich?

[schwarznase81]

Zitat von hossie

Also, auch wenn er eine Nummer hat, würde ich die E-Mail komplett ignorieren, weil => Patente werden gem. § 1 I PatG nur für Erfindungen erteilt - ein Name ist daher unter keinen Umständen patentierbar.

http://www.gesetze-im-internet.de/patg/__1.html


Das ist das Eine, das Andere ist, dass du bzw. deine Frau diese E-Mail gar nicht erhalten haben müsst. Technische Störungen gibt es im Zeitalter der Informationstechnik immer wieder und besonders bei E-Mails, wie wir vor Tagen hier selbst lesen durften.

Warte ab, was für Schreiben noch kommen. Kritisch wird es erst, wenn ein Gerichtsdiener euch das Schreiben vorbei bringt, das ist dann bindend.

Selbst in einem Einschreibebrief kann ein leeres Blatt liegen oder ein Fax leer durchgezogen wurden sein, wurde uns mal in einem Rechts-Crash-Kurs von einem RA gelehrt.

Ja, aber die Nummer wurde ja vergeben.
Und hinter der Nummer steht ja auch eine Firma die diesen Namen im Netz verwendet.

[schwarznase81]

Zitat von hossie

Es ist kein Patent, sondern er hat sich animal-life als Marke schützen lassen

http://register.dpma.de/DPMAregister...r/307747239/DE

Was würde denn passieren, wenn du deine Schreibweise ebenfalls eintragen lasst ... nur so als spontaner Gedanke

Genau das ist die Frage, geht das denn???

[billi]

ihr wart doch davor da da würd ich mich mit nem Anwalt in Verbindung setzten und beraten lassen. Beratungsgespräc kostet nicht die Welt.

[schwarznase81]

Zitat von else

Ja und?
Der Name kann verwechselt werden, die anderen haben offenbar Patent/ oder Gebrauchsmusterschutz, da ist die Lage ziemlich eindeutig.

Wenn ich mein Waschmittel Pehrsil oder Persil nenne, wer zieht da den Kürzeren?
Henkel, oder ich?

Schon klar, aber es geht um eine kleine Tierärztliche Futterabgabegesellschaft.
Das Patent wurde 2008 vergeben und unsere Firma besteht seid 2002.
Ist das relevant?

[hossie]

Zitat von schwarznase81

Genau das ist die Frage, geht das denn???

Wenn mir etwas wirklich am Herzen liegt und ich nicht genau weiß ob es geht, dann probiere ich es aus.

Hinterher weiß ich ziemlich genau, ob es geht oder nicht

[hossie]

Zitat von schwarznase81

Das Patent wurde 2008

Manno !!!
DAS ist kein Patent

Wenn man Namen patentieren könnte, dann wäre ich schon mehr als reich ... wir hatten mal eine Prämienausschüttung (und nicht zu knapp) für jedes eingereichtes Patent im Institut

[schwarznase81]

Zitat von hossie

Wenn mir etwas wirklich am Herzen liegt und ich nicht genau weiß ob es geht, dann probiere ich es aus.

Hinterher weiß ich ziemlich genau, ob es geht oder nicht

Du hast recht, wir werden uns auch informieren ob es möglich ist.
Es hätte ja sein können das es hier im jemanden gibt der es mir genau sagen kann.

[hossie]

Zitat von schwarznase81

Du hast recht, wir werden uns auch informieren ob es möglich ist.
Es hätte ja sein können das es hier im jemanden gibt der es mir genau sagen kann.

ha, frag einen Anwalt

lies mal das hier durch => http://www.frag-einen-anwalt.de/Rele...-__f69839.html

Ich denke, es trifft auch auf euch zu.

[schwarznase81]

Zitat von hossie

Manno !!!
DAS ist kein Patent

Wenn man Namen patentieren könnte, dann wäre ich schon mehr als reich ... wir hatten mal eine Prämienausschüttung (und nicht zu knapp) für jedes eingereichtes Patent im Institut

Dann erklär mir unwissenden bitte was es dann ist?
Sie haben eine Patentnummer, hier der link dazu:
http://register.dpma.de/DPMAregister...r/307747239/DE
Schau ihn dir mal an.

[schwarznase81]

Zitat von hossie

ha, frag einen Anwalt

lies mal das hier durch => http://www.frag-einen-anwalt.de/Rele...-__f69839.html

Ich denke, es trifft auch auf euch zu.

Gut, jetzt habe ich es verstanden.