Willkommen in der DDR!

[Stephan Reuter]

http://www.heise.de/newsticker/data/anw-05.01.03-002/

ganz schön heftig...

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[stef0599]

Das is nicht DDR, das is George Orwell 1984 pur. Nur, das Orwell sich um etwa 20 Jahre verschätzt hat.

[ventum]

Ich glaube nicht, daß das etwas mit der Orwell'schen Vision zu tun hat, Stefan.

Aber es ist schon ungewöhnlich, daß diese Geschichte vor Gericht landet. Eine einfache staatsanwaltschaftliche Vernehmung hätte meines Erachtens (unterstellt, der Bericht über das Geschehnis stimmt so !) schnell klar gemacht, daß der Autor sich satirisch mit dem Thema auseinandersetzen und generell Krieg als Mittel der Politik verurteilen wollte.
In Deutschland tut sich Justiz oft schwer mit Satire und exponierter Meinungsäusserung; dabei denke ich auch an die Diskussion um das "Soldaten-sind-Mörder"-Zitat, bei dem schließlich erst das Bundesverfassungsgericht aufzeigen musste, wie intensiv das Recht auf freie Meinungsäusserung in unserer Verfassung tatsächlich geschützt ist. Dieser Teil der Rechtskultur ist zum Beispiel in den USA und auch in Grossbritannien deutlich weiter entwickelt und es bleibt zu hoffen, daß unsere Staatsanwälte und Richter (vielleicht auch im Zuge weiterer europäischer Rechtsharmonisierung) in diesem Punkt noch dazu lernen...

[Stephan Reuter]

ich denke, ich werde mich mal in Zukunft ein wenig redaktionell beschäftigen....

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[ventum]

Mit Sicherheit die einzig richtige Entscheidung!

In dem Bericht klingt deutliche Kritik an der Arbeit der Strafverfolger an. Da ist wohl genau das passiert, was ich in dem obigen Beitrag schon vermutet hatte. Wenn solche Art Sachbehandlung bei den Staatsanwaltschaften nur die höchst seltene Ausnahme wäre, könnte man dies schnell wieder vergessen...