Schäubles "Orwell-Politik" - wie kann ich mich wehren?

[Nils]

Hallo!

Zwar habe ich schon das Netz ein Wenig nach passenden Bürgerinitiativen und Vereinen durchstöbert, aber nichts wirklich passendes gefunden.

In meinen Augen sollten die Pläne von Bundesinnenminister Schäuble, seine Überwachungsstaatpolitik à la "1984" in die Realität umzusetzen, verhindert werden. Hierzu würde ich mich gerne über bestehende Bürgerinitiativen oder Vereine informieren, die ebenfalls dieses und artverwandte Ziele haben.
Unter www.buergerinitiative.de gibt es zwar Vereinigungen für mehr Demokratie, Datenschutz etc., aber so ganz das, was mir vorschwebt, scheint es nicht zu sein.

Kennt hier jemand was in der Richtung?

[apiroma]

Ich frage mich auch, wann wir uns mit "Heil Schäuble" grüßen.
MfG
K-H

[boneman]

In meinen Augen schießt er "ein wenig" über das Ziel hinaus. Wer berät den den Kerl ? Ich hoffe, dass Sie ihn und seine Staatssekretäre bald entsorgen.

Gruß

Andreas

[Pusteblume]

Zitat von boneman

In.. Wer berät den den Kerl ?...

Den Methoden nach, für die er wirbt, ein OibE.

[brmpfl]

Zitat von Nils

Hallo!

Zwar habe ich schon das Netz ein Wenig nach passenden Bürgerinitiativen und Vereinen durchstöbert, aber nichts wirklich passendes gefunden.

In meinen Augen sollten die Pläne von Bundesinnenminister Schäuble, seine Überwachungsstaatpolitik à la "1984" in die Realität umzusetzen, verhindert werden. Hierzu würde ich mich gerne über bestehende Bürgerinitiativen oder Vereine informieren, die ebenfalls dieses und artverwandte Ziele haben.
Unter www.buergerinitiative.de gibt es zwar Vereinigungen für mehr Demokratie, Datenschutz etc., aber so ganz das, was mir vorschwebt, scheint es nicht zu sein.

Kennt hier jemand was in der Richtung?

http://stop1984.com/


Hajo

P.S.:
Die Kanzlerin verhindert die Pläne von Wolfgang S. nicht.
Ich habe Sie über das Kontaktformular Ihrer Web-Site und über das Portal Direkt zur Kanzlerin darum gebeten. Guckst Du >> HIER<<.

[HeinPit]

Hallo Hajo,

guter Brief. Wie kann ich das Anligen bewerten?

Gruss,
Peter

[brmpfl]

Hallo Peter,

geht nicht mehr: Beitrag ist zu alt

Ich hoffe, Frau Merkel erhält mal andere Denkanstöße als die von Wolfgang S.


Hajo

[Nils]

Danke, Leute!

Auf Stop1984 werde ich mich mal genauer umsehen - scheint es doch ziemlich genau das zu sein, was ich suche!

Was Schäubles Beweggründe angeht: vielleicht hängt es ja auch damit zusammen, dass er selbst Opfer eines Attentats war.
Nichtsdestotrotz habe ich kein Verständnis für seine Einstellung und auch nicht - wie Hajo schon schrieb - dass Schäuble so wenig Gegenwind bekommt. Sogar Zustimmung erntet. Der Mann ist mir unheimlich und seine Äußerungen (hoffentlich bleibt es auch nur bei diesen, glaube ich aber nicht) halte ich für extrem gefährlich.

Grüsse
Nils

Der sich vielleicht schonmal das Neusprech-Diktionär bestellen, sich im Zwiedenken üben und auf die Erhöhung der Schokoladenration auf 20 Gramm freuen sollte!

[ramsey]

... tja, und wenn damals nicht die Sache mit der unklaren 100.000,-- DM Spende gewesen wäre, dann wäre er vielleicht Kanzler geworden.
J.

[TravePirat]

Zitat von ramsey

... tja, und wenn damals nicht die Sache mit der unklaren 100.000,-- DM Spende gewesen wäre, dann wäre er vielleicht Kanzler geworden.
J.

Kannst mal sehen, welcher Kelch da an uns vorbei gegangen ist.
Gottseidank.

Gruß

Klaus

[JanOstsee]

Moin,

da scheiden sich die Geister ... aber das ist in der Politik ja ziemlich normal.

Das manch ein Gedanke über das Ziel hinausschiesst will ich nicht bestreiten. Im Endeffekt will Die Bundesregierung aber wohl vorbereitet sein, wenn es in D zu den angekündigten Terroranschlägen kommt. Hier hab ich dann eben auch Verständniss für unpopuläre Schritte.

Ob diese nun kommen - wer weiss es. Hoffen tun wir es alle nicht.

Ich möchte hier nun aber in keinem Fall irgendeine Diskussion zu dem Thema führen. Das bringt nichts.

[brmpfl]

Zitat von SharkyHH

...will Die Bundesregierung aber wohl vorbereitet sein, wenn es in D zu den angekündigten Terroranschlägen kommt.

Wo wurden die angekündigt? In den "heute" Nachrichten war nichts, in der "Tagesschau" war nichts, ...
Hast Du andere Quellen?

Wieviel Terror-Tote gab es in Deutschland in den vergangenen 10 Jahren?

Früher hat man auch ständig versucht mir zu erzählen, dass mein Leben in Gefahr sei. Westlich der Elbe würden lauter blutrünstige Monster vor sich dahinvegetieren und mir nach dem Leben trachten....


Hajo

[Schärenkreuzer-Liebhaber]

... tja, und wenn damals nicht die Sache mit der unklaren 100.000,-- DM Spende gewesen wäre, dann wäre er vielleicht Kanzler geworden.

Als Innenminister passt er schon (wikipedia):

- Friedrich Zimmermann, CSU

"...1960 wurde er aufgrund eines Meineides im Zusammenhang mit der bayerischen Spielbankenaffäre verurteilt, schließlich aber 1961 aufgrund eines medizinischen Gutachtens freigesprochen, das ihm für den Zeitpunkt des Eides eine verminderte geistige Leistungsfähigkeit aufgrund einer Unterzuckerung bescheinigte. Die Verurteilung trug ihm jedoch den Spitznamen "Old Schwurhand" ein."

- Manfred Kanther, CDU:

"...Am 18. April 2005 wurde Manfred Kanther erstinstanzlich vom Landgericht Wiesbaden zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten mit Bewährung verurteilt, weil Kanther sich der Untreue gemäß § 266 des Strafgesetzbuches schuldig gemacht habe. Der Bundesgerichtshof hob das Urteil des Landgerichts Wiesbaden mit Urteil vom 18. Oktober 2006 teilweise auf und verwies das Verfahren im Umfang der Aufhebung an das Landgericht Wiesbaden zurück."

- Otto Schily, SPD:

"...Otto Schily wurde nach seiner Zeit als Bundesinnenminister Aufsichtsrat bei den Firmen Byometric Systems AG (Mitterfelden)[3] und SAFE ID Solutions AG (Unterhaching)[4]. Diese Firmen bieten biometrische Lösungen bzw. Lösungen zur Personalisierung von Ausweisdokumenten an. Seine Tätigkeit für diese Firmen ist umstritten, denn als Bundesinnenminister war Otto Schily ein maßgeblicher Wegbereiter der Einführung des kontrovers diskutierten biometrischen Reisepasses (epass), von dessen Einführung seine nunmehrigen Arbeitgeber in erheblichem Maße wirtschaftlich profitieren."

Wein trinken und Wasser predigen.

grüße

[Cooky-Crew]

Zitat von brmpfl

Wo wurden die angekündigt? In den "heute" Nachrichten war nichts, in der "Tagesschau" war nichts, ...
Hast Du andere Quellen?

Wieviel Terror-Tote gab es in Deutschland in den vergangenen 10 Jahren?

Früher hat man auch ständig versucht mir zu erzählen, dass mein Leben in Gefahr sei. Westlich der Elbe würden lauter blutrünstige Monster vor sich dahinvegetieren und mir nach dem Leben trachten....


Hajo

Hajo,
ist das jetzt ironisch von dir

Ich teile keinesfalls Hr. Schäuble seine Vorschläge im Bereich der Sicherheitspolitik.
IMHO wird das Geschrei (ich kann mir schon einige hier im vorstellen) groß sein,
sollte in Deutschland einmal ein Terroranschlag passieren und sich der Innenminister
irgendwo eine Nachlässigkeit erlaubt haben bzw. nachgewiesen werden.

Das ein Anschlag leider kein unrealistisches Szenario ist, zeigt die wiederholte
Festnahme von Terrorsympathisanten mit deutschem Wohnsitz und teilweise
sogar deutscher und ausländischer Staatsbürgerschaft.

Über eins sollte sich hier jeder kluge Kopf im klaren sein,
dass deutsche Innenministerium hat mehr Info als wir
und wir machen uns in der Welt z.Zt. nicht nur Freunde

Gruß
UWE

[diri]

na sein neuester Vorschlag Terroristen gezielt direkt zu erschiessen, ist doch ganz brauchbar !!
Wenn ich dann das Gefasel von Recht auf Leben auch für Terorristen von den Grünen usw. höre, da geht mir der Hut hoch.
Wo bleibt denn da das Recht derjenigen, die von denen umgelegt worden sind?
Nach inzwischen gängiger Meinung sind die es ja selber Schuld, hätten ja woanders rumlaufen können und nicht gerade da wo geschossen wird.

[brmpfl]

Zitat von Cooky-Crew

Hajo,
ist das jetzt ironisch von dir

Hai Uwe,

darauf ein klares JEIN!
Es gibt eine Unzahl durchaus realistischer Szenarien, die eine Gefahr darstellen.
Man denke dabei nur an die jüngsten Vorfälle in Atomkraftwerken...

Die von Dir angesprochenen Verhaftungen wurden, zumindest in Deutschland, alle auf Grundlage der bestehenden Rechtslage vorgenommen.
Der Erfolg spricht dabei für sich: Es gibt keinen Bedarf am Grundgesetz zu rütteln.

Davon abgesehen sind viele Vorschläge völlig schwachsinnig und zeugen von totaler Ahnungslosigkeit: z.B. Bundestrojaner.

Aus meiner Sicht würde es viel mehr bringen, die aktuellen Mittel zur Verbrechensbekämpfung effektiv einzusetzen, die geltenden Gesetze konsequent anzuwenden und die sich ergebenden Möglichkeiten auszuschöpfen.
Wie sollen die tollen Vorschläge des Wolfgang S. (das war jetzt ironisch) umgesetzt werden, wenn bei der Polizei bereits heute an allen Ecken und Enden gespart wird?
Wie sollen Kinder und Jugendliche das Leben lernen, Freiheit und Demokratie zu schätzen lernen und zu bewahren, wenn die Bildung derartig vernachlässigt wird?


Hajo

[Breezer]

Zitat von diri

na sein neuester Vorschlag Terroristen gezielt direkt zu erschiessen, ist doch ganz brauchbar !!
Wenn ich dann das Gefasel von Recht auf Leben auch für Terorristen von den Grünen usw. höre, da geht mir der Hut hoch.
Wo bleibt denn da das Recht derjenigen, die von denen umgelegt worden sind?
Nach inzwischen gängiger Meinung sind die es ja selber Schuld, hätten ja woanders rumlaufen können und nicht gerade da wo geschossen wird.

Es würde meiner Meinung nach schon ausreichen, wenn verurteilte Terroristen nicht vorzeitig begnadigt würden und für immer weggesperrt bleiben.

Erschießen nur wenn unmittelbare Gefahr für andere besteht. Bei bloßem Verdacht erwischt es sonst womöglich Unschuldige, die einem Terroristen ähnlich sehen.

Achim

[Nils]

Machen wir uns doch nichts vor - aus sowas entwickelt sich mit gewisser Wahrscheinlichkeit eine Hexenjagd! In der McCarthy-Ära wimmelte es scheinbar nur so von Kommunisten, und heutzutage dann eben von Terroristen.

Auch die deutsche Vergangenheit sollte uns gelehrt haben, dass Unterdrückung und Überwachung nicht wirklich zu einem besseren Leben führen. Als Deutschland wiedervereinigt war wurde oft gemahnt, dass sich ein solches Szenario wie in der DDR nicht wiederholen dürfe. Aber wie es halt so ist: wenn es gerade passt, können Contra-Argumente von damals fix in Pro-Argumente umgekehrt werden. Und gegen die heutigen technischen Möglichkeiten waren die Spitzeltechnologien der DDR ein Witz!

Aber die Geschichte wiederholt sich immer wieder. In dieser Hinsicht könnte man Geschichtsbücher auch genauso gut zum Heizen verwenden - sie haben dann wenigstens einen Nutzen... .

Zudem ist meines Wissens eines der Ziele des Terrorismus, der westlichen Welt die Freiheiten zu nehmen, die sie sich gestattet. Und es scheint, als würde es ihnen recht leicht gemacht, dieses Ziel zu erreichen.

Hab wahrscheinlich nun zuviel gesagt und will hier wirklich keinen Flächenbrand entfachen... . Die Seite, die Hajo mir genannt hat, hilft mir wirklich weiter - somit ist der Sinn dieses Threads also erfüllt.

Also dann schließe ich einfach mal mit den Worten des Journalisten Edward R. Murrow:

Good night and good luck!

[sea ray v8]

Auch die deutsche Vergangenheit sollte uns gelehrt haben, dass.....

Hallo Nils, warum sollen WIR eigendlich immer unsere Vergangenheit nicht vergessen
Haben die Ami`s oder auch die Russen nicht so ihre Vergangenheit

Komisch,immer wir

Nils,Sorry aber es ko... mich langsam an!

Genau das ist es,meiner Meinung nach, daß es Bürger gibt die noch nach Recht und Ordnung leben.
Und die anderen sich ein Sche.... drum kümmern

Rede mal mit einem Polizisten unter vier Augen!!
Denke da werden auch DIR endlich die Augen aufgehen,daß es soooo
nicht lange weiter geht.

Ich möchte auf jeden Fall kein Polizist sein,die haben echt mein Mitleid.

Wenn bei Dir um die Ecke ein Auto in die Luft geht,oder ein Papierkorb bei
Deinen Volksfestplatz,denks vieleicht auch anders

Gruß Harald

[thekkyskipper]

Zitat von boneman

In meinen Augen schießt er "ein wenig" über das Ziel hinaus. Wer berät den den Kerl ? Ich hoffe, dass Sie ihn und seine Staatssekretäre bald entsorgen.

Gruß

Andreas

Seine Überwachungswünsche kommen mir bekannt vor, die hatten wir
doch schon mal ( bis 1989 in der DDR ). Hat er sich von diesen Typen
ein paar eingekauft ??

Gruß

Jürgen

[T.R.]

Nun, es gibt mit Sicherheit eine ganze Reihe von wirklich sinnvollen Massnahmen, die man zuerst vornehmen sollte, bevor man auf möglicherweise Unschuldige schießt etc.:

Deutschland hat den "mittelalterlichsten" Polizeifunk in ganz Europa!
Viele Polizeibeamte verwenden ihre privaten Handies, weil sie damit schneller und funktioneller arbeiten können!

Sogar Bosnien-Herzegowina ist da wesentlich weiter, als wir, mal ganz abgesehen von den westeuropäischen Staaten!

Jetzt endlich hat der Herr Innenminister Schäuble (so schnell ist er!) den Aufbau des digitalen Polizeifunknetzes genehmigt, sodass es bis 2011 oder 2015 (ich weiß es nicht mehr genau) vermutlich verwirklicht werden kann!
Dafür hatten und haben wir ja kein Geld!

Es gibt nicht mehr genug Polizeibeamte, da deren Zahl nicht auf dem aktuellen Stand gehalten wird, sondern es jedes Jahr weniger werden!
Wir haben ja kein Geld dafür!

Dafür werden wir demnächst Bundeswehrangehörige im Inneren haben, die Polizeiaufgaben übernehmen sollen!
Ein Gefreiter mit 19 oder 20 Jahren, der gerade so die Grundausbildung geschafft hat, soll Aufgaben von Polizisten übernehmen?

Also, Leute, weiter so!

Hauptsache die Politiker bringen sich mit Horrormeldungen über angebliche Terroristengefahren ins Gespräch!

[Nils]

Zitat von sea ray v8

Auch die deutsche Vergangenheit sollte uns gelehrt haben, dass.....

Hallo Nils, warum sollen WIR eigendlich immer unsere Vergangenheit nicht vergessen
Haben die Ami`s oder auch die Russen nicht so ihre Vergangenheit

Komisch,immer wir

Nils,Sorry aber es ko... mich langsam an!

Ich weiss nicht, warum Du mich plötzlich so angreifst?!
Lies meinen Satz bezüglich der deutschen Vergangenheit doch einfach mal mit einer Betonung des "Auch" am Satzanfang. Das grenzt nicht die anderen Länder aus! Und ich bezog mich hier tatsächlich nicht auf das 3. Reich, sondern auf die DDR.

Zitat von sea ray v8

Genau das ist es,meiner Meinung nach, daß es Bürger gibt die noch nach Recht und Ordnung leben.
Und die anderen sich ein Sche.... drum kümmern

Was willst Du damit ausdrücken?

Zitat von sea ray v8

Rede mal mit einem Polizisten unter vier Augen!!
Denke da werden auch DIR endlich die Augen aufgehen,daß es soooo
nicht lange weiter geht.

Hey hey, abkühlen! Ich kann mich nur wiederholen - was greifst Du mich plötzlich so an?

Zitat von sea ray v8

Wenn bei Dir um die Ecke ein Auto in die Luft geht,oder ein Papierkorb bei
Deinen Volksfestplatz,denks vieleicht auch anders

Weiß ich nicht. Für Deine Einstellung brauchte es anscheinend ja auch nicht diese Situation. Warum sollte meine also zwingend davon abhängen?

Aber solche Diskussionen wollte ich mit diesem Thread auch nicht starten. Wie gesagt ging es mir darum, eine Initiative von Leuten mit ähnlichen Absichten wie den meinen ausfindig zu machen. Um mehr nicht. Leute, die anderer Meinung sind, können sich doch jederzeit anders gesinnten Initiativen anschließen. Noch geht das alles ja .

[Paul Petersik]

Zitat von brmpfl

Wie sollen Kinder und Jugendliche das Leben lernen, Freiheit und Demokratie zu schätzen lernen und zu bewahren, wenn die Bildung derartig vernachlässigt wird?


Hajo

... indem die Eltern mal wieder das tun, wozu sie eigentlich Verpflichtung und Neigung gleichermaßen verspüren sollten.
Der Grundstock für die spätere Lebenstauglichkeit und das Sozialverhalten muss in den ersten 5 Lebensjahren im Elternhaus gelegt werden. Was danach kommt ist Drill.

Servus

Paul

[Eckaat]

Zitat von Paul Petersik

... indem die Eltern mal wieder das tun, wozu sie eigentlich Verpflichtung und Neigung gleichermaßen verspüren sollten.
Der Grundstock für die spätere Lebenstauglichkeit und das Sozialverhalten muss in den ersten 5 Lebensjahren im Elternhaus gelegt werden. Was danach kommt ist Drill.

Servus

Paul

Wie erlernt ein Kind am Rockzipfel der Mutter, und durch das Gemurre eines von der Arbeit abgekämpften Vaters, bittesehr soziales Verhalten?

Es lernt Egoismus und Unterwürfigkeit, da die Eltern immer die Respektsperson herauskehren und ein Kind dann überhaupt keine Chance hat, bereits frühzeitig zu lernen sich auch einmal zu behaupten.

Man kann ihm das Laufen, das Sprechen und später auch Manieren beibringen, ihm lehren wie man nicht mehr in die Hosen scheißt, wie man mit Besteck isst und dass es an der Kasse im Supermarkt nur dann ein Überraschungsei gibt, wenn die Mama das will.

Soziales Verhalten, wie es im richten Leben benötigt wird, lernen Kinder nur unter Ihresgleichen. Und zwar idealerweise in einer Kinderkrippe oder Kindergarten.

Außerdem verblödet dann die Mutter auch nicht, sondern kann etwas für sich und die Gesellschaft tun. Die Zeiten ändern sich.

Gruß Ecki

[apiroma]

Wie viele Menschen kommen durch Verkehrsunfälle ums Leben??
Tausend sind es bestimmt.
Wieviele Menschen sind seit Ende des 2. Weltkriegs in D durch Terroranschläge ums Leben gekommen???
Einige Wenige


Warum wird bei der Polizei immer mehr Personal abgebaut und die Gesetze nicht mal richtig angewendet (Stichwort Täterschutz)?

Es gibt keinen 100% Schutz vor Terroranschlägen (es kann jeder zum Terroristen werden oder dazu erklärt werden, siehe 3.Reich. Aktuell sind es die Privatpiloten, die als potentielle Terroristen bezeichnet werden!!!!), außer man wirft die gesamten Freiheiten über Bord (die wirklichen Terroristen haben dann damit ihr Ziel erreicht, nämlich die Gesellschaft zerstört).
Genau mit dieser Masche kamen auch A.H. vor 60 Jahren hoch. Nur waren damals die Juden die Terroristen.

Dann könnten wir ja nach Schäuble einfach die alten KZ wieder aktivieren.


Heil Schäuble