Dass man Ideen nicht patentieren...

[Visara]

Zitat von boneman

Nein, das ist ein Irrtum.

Eine schematische Darstellung des Prinzips genügt.

Auch gut. Ist auch mehr als die bloße Idee.

Gruß Michael.

[JohnB]

Zitat von boneman

[..] Eine schematische Darstellung des Prinzips genügt.

Die Anforderung, daß ein Fachmann das Ding bauen können muß, ohne selbst erfinderisch tätig zu werden, muß aber erfüllt werden.

[boneman]

Zitat von JohnB

Die Anforderung, daß ein Fachmann das Ding bauen können muß, ohne selbst erfinderisch tätig zu werden, muß aber erfüllt werden.

Ich suche Dir gleich mal was dazu raus, aus einem erteilten Patent. Da lache ich heute noch drüber

[Visara]

Hier mal der Link der Wiki-Fußnote (2): Klick
Auszug:

Nach ständiger Rechtsprechung liegt ein Offenbarungsmangel im Sinne fehlender Ausführbarkeit dann vor, wenn der Fachmann unter Heranziehung seines Fachwissens und der Offenbarung des Patents als Ganzes den beanspruchten Gegenstand nur mit großen Schwierigkeiten und nicht ohne vorherige Misserfolge praktisch verwirklichen kann. Erkennt der Fachmann jedoch durch einen Blick auf die Patentfigur oder aus dem Gesamtzusammenhang des Patentanspruchs, wie er vorzugehen hat, so reicht das hin, die mit dem Patentgegenstand verbundene Erfindung auszuführen.

[boneman]

Die volle technische Beschreibung ist etwas ausführlicher, aber passt auch auf 2 DINA4-Seiten.

Zusammenfassung:
Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur
Autorisierung in Datenübertragungssystemen unter Verwendung einer
Transaktionsnummer (TAN) oder eines vergleichbaren Paßworts, wobei der
Benutzer in einem 1. Schritt über ein Dateneingabegerät seine
Identifizierung und/oder eine Identifizierungs-Kennung des
Dateneingabegeräts zusammen mit der Aufforderung zur Generierung oder
zur Auswahl einer TAN oder eines vergleichbaren Paßworts aus einer Datei
an einen Autorisierungsrechner sendet, in einem 2. Schritt der
Autorisierungsrechner die TAN oder das vergleichbare Paßwort generiert
oder aus einer Datei auswählt, in einem 3. Schritt der
Autorisierungsrechner die TAN oder das vergleichbare Paßwort über einen
anderen Übertragungsweg als in Schritt 1 an einen Empfänger (z. B. Handy
oder Pager) sendet, in einem 4. Schritt der Benutzer dieser TAN oder das
vergleichbare Paßwort von dem Empfänger übernimmt und in das
Dateneingabegerät eingibt, in einem 5. Schritt diese TAN oder das
vergleichbare Paßwort wieder an den Autorisierungsrechner übermittelt
wird, in einem 6. Schritt der Autorisierungsrechner die Gültigkeit der
TAN oder des vergleichbaren Paßworts prüft, um dann in einem 7. Schritt
einen Verbindungsaufbau zwischen dem Dateneingabegerät und einer
Empfangseinheit herzustellen oder freizuschalten.

Und das die Zeichnung dazu :

[JohnB]

Zitat von boneman

Und das die Zeichnung dazu :

Das ist aber kein erteiltes und damit geprüftes Patent, sondern die Veröffentlichung einer PatentANMELDUNG, also ungeprüft.

Als Anmeldung kann man auch die Kopie der Titelseite der aktuellen Tageszeitung einreichen.

[Visara]

Zitat von JohnB

Das ist aber kein erteiltes Patent, sondern die Veröffentlichung einer PatentANMELDUNG.

Wahrscheinlich lötet der Fachmann noch...

[peterhubertus]

Zitat von Visara

Ich müsste also für meinen Saildrive "VisaraQuirl" () zumindest eine detailierte technische Beschreibung vorlegen, nach der 'ein Fachmann' den Antrieb bauen kann.

Selbstverständlich muß für eine Patentanmeldung eine vollständige Beschreibung (Text, Zeichnungen üblicherweise und erforderlichenfalls) bereitgestellt werden. Der wesentliche Bestandteil ist die präzise Formulierung der sog. Ansprüche: "Vorrichtung zum ... dadurch gekennzeichnet, daß . . ." und dann folgt eine Liste aller Elemente, die die Erfindung im Unterschied zu allem bisher dagewesenen kennzeichnen. Die Erfindung, also die Zusammenstellung und das Zusammenwirken der Bestandteile muß NEU sein, gewerblich verwertbar sein, und "Erfindungshöhe" (s. posting weiter o.) aufweisen. Die Erfindung muß auch real ausführbar sein. Eine Erfindung, die zu ihrer Realisierung Elemente benötigt, die es noch nicht gibt, ist keine Erfindung.

Zitat von Visara

Wenn man Patente für Ideen anmelden könnte, würde es doch von finanziell gut dastehenden Unternehmen zig Patente für irgendwelche Ideen geben, deren Umsetzung entweder garnicht oder ggf. in ferner Zukunft geplant sind.

Davon gibt es genügend. Unternehmen sichern sich auf diese Weise den Umsatz mit von Ihnen bereits angebotenen bestehenden technischen Lösungen, für die es auch Alternativen gäbe, die sie aber nicht entwickeln wollen, weil es billiger für sie ist, die Alternativen für 20 Jahre über einen Patentschutz zu blockieren.

Dein Saildrive müßte z.B. sich in mindestens einem wesentliche Merkmal von den seit langem bestehenden POD-Antrieben unterscheiden. Um diese Unterschiede zu finden und ggf. herauszuarbeiten, bedient man sich am besten eines Patentanwalts, der diese mühsame Arbeit mit Deinen Inputs zu erledigen versucht. Er forscht auch (u.U. weltweit) nach (Patentrecherche), ob Deine Idee eine Chance hat. Solltest Du für den Anwalt und die weiteren Kosten kein Geld haben, gibt es auch hierfür Unterstützungen. Die Motivation für alles ist, gute Ideen nicht verkümmern zu lassen, sondern sie "herauszulocken" und der Gesellschaft zugänglich zu machen.

[Visara]

Zitat von peterhubertus

Selbstverständlich muß für eine Patentanmeldung eine vollständige Beschreibung (Text, Zeichnungen üblicherweise und erforderlichenfalls) bereitgestellt werden.
...

Sag ich doch.

Davon gibt es genügend.
...

Ja sicher, aber eben nicht nur als 'Idee', sondern als Erfindung im Sinne des Patentrechts.

Gruß Michael.

[peterhubertus]

Zitat von Visara

Sag ich doch.

Michael, wenn Du mit "Idee" etwas meintest, was lediglich in Deinem Kopf vorhanden ist, dann sind wir uns jetzt völlig einig

Ideen hat jeder viele, und viele davon sind gewiß auch patentwürdig. Aber bis zum Patent ist es dann noch ein weiter Weg. Und bis zum Geldverdienen noch viel, VIEL weiter.

Reine Erfinder sind meistens arme Schlucker (Betonung liegt auf meistens!).

[Visara]

Zitat von peterhubertus

Michael, wenn Du mit "Idee" etwas meintest, was lediglich in Deinem Kopf vorhanden ist, dann sind wir uns jetzt völlig einig
...

Ja Peter, jetzt haben wir´s.

Herzliche Grüße!

[hede49]

@Michael,
hast Du auch wirklich alles gelesen was ich geschrieben habe ? Kommt mir nicht so vor !
Gruß
Henrik

[Wepi]

Hallo Michael,
Du brauchst Dich sicher nicht zu ärgern, dass Deine Idee von anderen in die Tat umgesetzt wurde. Der drehbare Saildrive ist sicher keine schlechte Idee, aber keineswegs neu und daher wohl kaum patentfähig. Schon vor Jahrzehnten gab es den Schottelantrieb, der im Prinzip nichts anderes ist, nämlich eine drehbare Schraube unter dem Schiffsboden, die von einem Innenborder angetrieben wird. Der drehbare Saildrive ist also nur eine Modifikation dieser Antriebsart. Auch andere haben schon vor Jahren ähnliche Systeme entwickelt und verkauft, so z.B. die leider nicht mehr existierende Firma Diport in der Schweiz, die solche drehbaren Gondeln hydraulisch antrieb.
Gruß
Wepi

[xtw]

Das ging mir mit den Master-Slave-Steckdosen so: vor ein paar Jahren dachte ich mir so, dass man doch mit einer einfachen Schaltung Steckdosen in Abhängigkeit von der Stromstärke einer anderen Steckdose ein- und ausschalten könnte.
Einige Monate später kamen die Master-Slave-Steckdosenleisten zu utopischen Preisen auf den Markt, noch heute verdienen die Hersteller damit durchaus Geld.

Nu halt Dich fest : das hatte unser Team 1986 (!) als Jugend-Forscht-Arbeit abgegeben ! Ich glaube, es war sogar der Bundessieg...
Ich selber hatte damals einen Computer gebaut, der verschiedenste Messwerte auf einem TV anzeigt und auch als Speicher-Oszilloskop genutzt werden konnte. Ideal zB für Hörsäle und Schulungsräume. Immerhin Regionalsieg, gewinnbringend vermarktet wurde beides von anderen...

Was für ein krimineller Schmuh andererseits mit Patenten gemacht wird, sieht man ja an Enercon. Die haben einige bahnbrechende Entwicklungen im Bereich Windenergieanlagen (so sehr ich sie hasse...) gemacht und zu lange gewartet. Bis der Geheimdienst eines "befreundeten" Staates in Form angeblicher Interessenten die Firmengeheimnisse gehackt hat und sie einem Unternehmen ihres Landes zuspielte. Das lies die Enercon-Forschungen patantieren und klagte sofort, weil Enercon "deren" Patente missachten würde. Ergebnis (neben irrer Strafzahlungen) war eine Verbannung von Enercon vom US-Markt für ein Jahrzehnt...

[JohnB]

Zitat von xtw

[..] Enercon. Die haben einige bahnbrechende Entwicklungen im Bereich Windenergieanlagen (so sehr ich sie hasse...) gemacht und zu lange gewartet. Bis der Geheimdienst eines "befreundeten" Staates in Form angeblicher Interessenten die Firmengeheimnisse gehackt hat und sie einem Unternehmen ihres Landes zuspielte. Das lies die Enercon-Forschungen patantieren und klagte sofort, weil Enercon "deren" Patente missachten würde. Ergebnis (neben irrer Strafzahlungen) war eine Verbannung von Enercon vom US-Markt für ein Jahrzehnt...

Das nennt man das "first to file" Prinzip; oder: wer zuerst kommt, patentiert zuerst.

"zu lange gewartet" heißt nur: schlafmützig gewesen. Oft liegen Erfindungen in der Luft.

Und die Hackergeschichte klingt nach toller Räuberpistole im Sinne der saumseligen Enercon.

[Visara]

Zitat von hede49

@Michael,
hast Du auch wirklich alles gelesen was ich geschrieben habe ? Kommt mir nicht so vor !
Gruß
Henrik

Henrik, ich habe alles gelesen. Wird das ein Quiz, oder willst Du mir noch schreiben, warum es Dir nicht so vorkommt?

Gruß Michael.

[Visara]

Zitat von Wepi

Hallo Michael,
Du brauchst Dich sicher nicht zu ärgern, dass Deine Idee von anderen in die Tat umgesetzt wurde. Der drehbare Saildrive ist sicher keine schlechte Idee, aber keineswegs neu und daher wohl kaum patentfähig.
...

Ich ärgere mich ja auch nicht wirklich. Wenn man dem Yacht-Artikel Glauben schenken möchte, wurde das System von Beneteau / Yanmar / ZF patentiert.

Gruß Michael.

[boneman]

Zitat von JohnB

Das ist aber kein erteiltes und damit geprüftes Patent, sondern die Veröffentlichung einer PatentANMELDUNG, also ungeprüft.

Als Anmeldung kann man auch die Kopie der Titelseite der aktuellen Tageszeitung einreichen.

Du hast recht, sorry. War schon etwas her, wie Du sehen kannst.
Wahrscheinlich habe ich in den letzten 12 Jahren so oft über dieses dusslige Zeichnung gelacht, dass sich der Antrag im Geiste zum erteilten Patent entwickelt hat.

[JohnB]

Hab' kurz nachgeschaut. Da wurde nie Prüfungsantrag gestellt und die Sache ging nach 3 Jahren unter.

Aber der Brüller ist: Rate mal, wer als Anwalt für diese Schrottanmeldung tätig war.

GÜNNI (aka Frhr. von Gravenreuth) !

[boneman]

Besser ist, dass der "Erfinder" Kim Schmitz war

[xtw]

He, nix gegen Kimble !!

@Themenstarter Michael : in Beitrag #39 schrieb ich ja bereits über Jugend forscht. Nun hatte ich heute zufällig (ja wirklich !!!) eine Fachzeitschrift aus dem Jahre 1987 in der Hand, die uns damals als Abo für die JF-Teilnahme geschenkt wurde, und in Augabe 3/87 der "junge wissenschaft" ist ein JF-Beitrag über Holger Gastmann (der nun auch noch zufällig (ja wirklich !!!!!!) ein Arbeitskollege ist) und Claus Bloem mit dem Titel "Motorbootfahren leicht gemacht" und einem Konzept für eine kombinierte Antriebs- und Steuerungsanlage, die exakt "Deiner" Idee entspricht...

Verdammt viel Murphy für einen Tag !!!