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Kein Boot Hier kann man allgemeinen Small Talk halten. Es muß ja nicht immer um Boote gehen. |
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Themen-Optionen |
#51
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Demnach ist für eine Wahlprüfung zunächst der Bundestag zuständig. Erst wenn der eine Beschwerde ablehnt, kann das Verfassungsgericht angerufen werden. Welcher Bundestag Der NEUE oder der ALTE Ich behaupte mal, ganz schön heiss die Sache Gruß UWE
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Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin,
dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will. |
#52
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der neue BT ist zuständig, den alten gibts ja dann nicht mehr. Die Entscheidung des BT wird allerdings vorbereitet durch den Wahlprüfungsausschuß (§ 3 I Wahlprüfungsgesetz), der berät dann (§ 6 ff. ) Die Entscheidung des Wahlprüfungsausschusses ist dann dem BT zuzuleiten (§ 12) und dieser entscheidet dann mit einfaher Mehrheit (§ 13) Soweit in Kürze |
#53
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Hier einmal eine Übersicht der Landeslisten,
welche Partei wo gewählt werden darf http://www.btw05.de/landeslisten05.html NRW hat die meisten "wählbare" Parteien Gruß UWE
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Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin,
dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will. |
#54
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Gruß Manfred |
#55
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Die CDU will garnicht gewinnen,
sonst würden sie das nicht machen! 14.09.2005 11:25 Heino soll Angela Merkel Punkte bringen Pattsituation vor der deutschen Wahl: Nun machen sich zahlreiche Prominente aus Kunst und Kultur im Wahlkampf für ihre Favoriten stark. Quelle: KLEINE ZEITUNG Steiermark Ein Glück, dass unsere Nachbarn alles wissen
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Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin,
dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will. |
#56
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Gruss Thomas, Glück und Zufriedenheit sind keine greifbaren Dinge; sie sind der Nebeneffekt von Leistung. Ray Kroc |
#57
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Sagt mal, liebe SPD-wählenden BFF, habe ich da evtl. etwas nicht mitbekommen?
Hat Gerd bei einem Wahlsieg der SPD die Kilometerpauschale zum Liegeplatz und ökosteuerfreies Benzin auf Bürgerversicherungs-Krankenschein versprochen? Oder sind künftig Nachttörns möglicherweise steuerfrei? Servus Paul |
#58
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Servus,
was ändert sich eigentlich, wenn Schröder die Wahl gewinnt? Die Mehrheit im Bundesrat hat er dann auch nicht - also wird wieder Einiges liegen bleiben.
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Ciao Hans Peter *Allen, die mich kennen, gebe Gott, was sie mir gönnen* |
#59
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ist doch klar! Er kann dann wieder die Vertrauensfrage stellen, wenn er das nachhaltige Gefühl hat, dass ihn keiner liebt (außer Doris, natürlich). Servus Paul |
#60
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Nix für ungut. Mari lena |
#61
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Hallo Marilena,
das muss sich um eine Verwechslung handeln. Ich gehöre nicht zu Angelas Kompetenzteam. Servus Paul |
#62
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Ach ihr habt Sorgen...mir als Single will jede Partei in die Tasche greifen...wo bekomme ich blos bis Sonntag noch ne Frau mit 2 Kindern her???
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#63
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Gruß Jürgen Träume nicht Dein Leben, lebe Deine Träume, denn das Leben ist zu kurz um nur zu träumen. |
#64
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Und keiner wählt hier die Bayernpartei
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HOR |
#65
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Habt Ihr Euch das hier mal angesehen?
http://www.u18.org 48.461 Jugendliche unter 18 Jahren haben in 583 Wahllokalen gewählt. Das Ergebnis lässt sich sicher nicht übertragen und ist auch nicht repräsentativ (besonders nicht das aus Thüringen ), aber interessant ist es schon, finde ich. SPD 38,78% CDU/CSU 16,69% Die Grünen 10,87% Die Linke 11,48% NPD 6,66% FDP 5,82% Gruß Norman |
#66
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Sollte Schröder die Wahl wirklich gewinnen, rechnet er sich warscheinlich aus, daß "seine" Politik besser durchsetzbar wäre. Er könnte immer sagen: Das ist der Auftrag der Wähler. |
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Ich habe hier eine top secret Foto gefunden,
das sagt doch alles Gruß UWE
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Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin,
dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will. |
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hab ich es mir doch gedacht das gibt eine Große Koalition Gruß Bernd
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* hoffentlich werd` ich nie erwachsen * * Heinz * |
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Gruß Jürgen Träume nicht Dein Leben, lebe Deine Träume, denn das Leben ist zu kurz um nur zu träumen. |
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so long -> Tom Es gibt Leute, die wissen alles, das ist alles was sie wissen (Schiller) |
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Für den Fall das alles schief geht:
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so long -> Tom Es gibt Leute, die wissen alles, das ist alles was sie wissen (Schiller) |
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ich habe mir mal Gedanken dazu gemacht, (normal z.Zt. keine Zeit dafür ) was Angie zu so einer Aussage treibt?? Lass uns mal von vorne Anfangen. Unser Gerd wollte Neuwahlen, das ist nun mal so! Wahlen bedeuten für mich: Die Beteiligung des Volkes bei der Zusammensetzung des Parlamentes. Wenn wir (das Volk) keiner Partei ( oder Koalition) einen klare parteipolitische Auftrag geben und eine Pattsituation im Parlament herrscht, dann finde ich die Gedankengänge von Angie in Ordnung, ist doch das Gleiche, was Gerd haben will: Einen klaren Wählerauftrag. Das Angie ja auch ein Risiko damit eingeht, steht doch auch fest!! Immerhin birgt doch eine erneute Neuwahl gerade für Merkel große Gefahren. Die Aussage: "Toll, wir wählen solange bis die CDU gewinnt" ist daher (IMHO) faktisch eine parteipolitisch gefärbte Aussage Aber ist halt nur meine Meinung, die hier ja jeder haben darf Gruß UWE
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Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin,
dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will. |
#74
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Stimmt und stimmt nicht Uwe,
denn wenn ein Patt herscht, dann will Angie sich zur Kanzelerin wählen lassen - von der, wie sie vermutet, stärksten Fraktion. Damit soll eine mögliche Duldung von rot/grün durch die Linken unterlaufen werden und auch ein "kippen" der FDP vermieden werden. Schröder wollte klare Verhältnisse - richtig wobei die im Bundestag ja herrschten, er suchte die Bestätigung durch's Stimmvieh (uns). Angie geht ein Risiko, aber vergleichsweise gering, denn wenn es Patt gibt und Schröder/Merkel sich weiterhin nicht lieb haben wird sie ihre Bereitschaft (die es de fakto nicht gibt) zur Großen Koalition Kundtun und damit versuchen das Stimmvieh zu fangen. Wobei ein Große Koalition das letzte ist was wir brauchen, genau wie die Diskontinuität eines Regierungswechsels. Dann gehts erst mal richtig rund. Die MWSt Erhöhung (Du und ich spüren die dann drei Monate später) wird erst mal (bis zum Termin) für Nachfrage sorgen - dann steht sie da und grinst - danach wirds Ebbe in den Kassen. Die Steuererleichterungen (Vereinfachung) hilft mir nicht Gewerbesteuer zahl ich nicht (Verlustvortrag), aber wenn wie man läuten hörte Abschreibungen erschwert werden, GWG wegfällt, jeder scheiß muß auf 5 jahre abgeschrieben werden, sogar der Füllhalter, dann hab ich deutliche Mehrbelastungen. Da ist mir das Modell Gewerbesteuer fällt weg (weil bei den Ertragssteuern abziehbar) lieber. Aber da gibt Tausende von Dingen die nicht schlüssig sind - zum Schluß ist es so, das man uns nix gesagt hat, außer wir sagen euch alles vorher. Ach ja - ich bin noch immer der Ansicht, das ist ein Coup von Koch/Wulf um die Angie loszuwerden - die darf gar nicht gewinnen. Dann ist der Weg frei für Stoiber oder Wulf. Das hatten wir schon mal, damals Große Koalition zuende, Schmidt wird Kanzler, Kohl tritt an, verliert, Strauß tritt an verliert = Weg frei für Kohl. Konstruktives Mißtrauensvotum gegen Schmidt = Kohl wird für 16 Jahre Kanzler. War alles nur ein Trick von Kohl!!!
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#75
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Wenn ich als Östereicher mal frech sein darf:
Seit Jahren wird in D über rot/grün gejammert, aber gewählt werden Sie immer wieder. Sieht ja jetzt auch schon wieder so aus..... Abgesehen davon dass ich, obwohl eher dem konservative Lager zuzurechnen, Schröders Lockerheit mit den Medien wirklich toll finde ist die Leistungsbilanz der linken Regierung ja eher dürftig. Tschuldigung, dass ich mich hier eingemischt habe
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m.f.G. Alex aus dem Ösiland Humor ist wenn man trotzdem lacht... .....Mitglied der VDCS.... |
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