Soli Urteil

[kellertier]

http://www.bild.de/BILD/news/telegra...=10578718.html


Dann warten wir mal ab was passiert

[Picton16ft]

BILD als Quelle angeben? warum nicht gleich die SUN oder Blitz Illu.

[Snackman]

Und wie so kommt dann was mit Blutkrebs?
Grüße

[Schnuffi]

@Marco

Schaust du rechts, da steht das vom Soli, unter Meldungen.

Gruß Werner

[PderSkipper]

Zitat von Picton16ft

BILD als Quelle angeben? warum nicht gleich die SUN oder Blitz Illu.

Meinst du andere Quellen ändern was an dieser Meldung?
http://www.welt.de/politik/deutschla...ngswidrig.html

[Style]

der Soli wird niemals kippen!

[Sonne]

Zitat von style0410

der Soli wird niemals kippen!

....und wenn er kippt, wird etwas Neues erfunden

[Liebertee]

Zitat von style0410

der Soli wird niemals kippen!

Quasi eine zweite Sektsteuer......

Aber vielleicht wurde die Kaiserliche Flotte ja damals auf Raten gekauft, die wir eben heute immer noch zahlen.........

Die Schaumweinsteuer wurde 1902 von Kaiser Wilhelm II. zur Finanzierung des Kaiser-Wilhelm-Kanals und der kaiserlichen Kriegsflotte eingeführt. Die Steuer wurde 1933 als eine Maßnahme zur Überwindung der Wirtschaftskrise abgeschafft, aber 1939 in Form eines Kriegszuschlages, besonders zur Entwicklung der U-Boot-Flotte, wieder eingeführt. Mit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949 gingen sowohl die Verantwortung als auch die Einnahmen auf den Bund über. Sie gilt als Inbegriff für Steuern, die zu einem bestimmten Zweck eingeführt, aber in Deutschland nie wieder abgeschafft wurden.

Quelle Wiki

[Skibbää]

Kippen wir er sicherlich, da er verfassungswidrig ist, aber ob das dann am Ende nicht ein Pyrussieg sei mal dahingestellt.
So lange der Staat nicht massiv auf der Ausgabenseite kürzt, wird er auf der Einnahmenseite keinen Spielraum nach unten haben....
da wir zwar viel drüber fachgesimpelt, aber so einfach ist das nun mal
Und wenn der Soli fällt, dann kommt was anderes----es sei denn, die Ausgaben werden gekürzt...aber dass wird in etscheidendem Maße wohl keine Bundesregierung in absehbarer Zeit machen, weil sie dann auf Jahr(zehnte) hinaus nicht mehr gewählt wird, falls es denn dann überhaupt noch einen funktionierenden Staat, wie wir ihn kennen geben wird....
Ergo: Der Soli fällt und das Kind bekommt in anderer Form einen anderen Namen...Wetten?

[Style]

bis 2019 ist er fest verankert!
Da rüttelt auch der Bundesgerichtshof nichts daran.

Da fällt gar nix!
WETTEN

[Skibbää]

Zitat von style0410

bis 2019 ist er fest verankert!
Da rüttelt auch der Bundesgerichtshof nichts daran.

Da fällt gar nix!
WETTEN

2019???? da muß ich jetzt wohl erst mal nachfragen gehen, bevor ich wette ... ich will mich hier ja nicht arm machen
Aber ich komm gerne noch mal auf dein Angebot zurück, wenn ich mehr weiß

[Fred]

Zitat von style0410

bis 2019 ist er fest verankert!
Da rüttelt auch der Bundesgerichtshof nichts daran.

Stimmt - der hat damit auch garnichts zu tun !!!!

Die Angelegenheit beschäftigt nämlich das Bundesverfassungsgericht !

[Style]

Ist der Soli in der Verfassung verankert?

[B4-Skipper]

Nein, aber das niedersächsische Finanzgericht nennt den "Soli" verfassungswiedrig.

Und deshalb muss nun das Bundesverfassungsgericht klären ob der Soli verfassungswiedrig ist oder nicht.

Gruß Lutz

[Zitteraal]

Zitat von B4-Skipper

Nein, aber das niedersächsische Finanzgericht nennt den "Soli" verfassungswiedrig.

Und deshalb muss nun das Bundesverfassungsgericht klären ob der Soli verfassungswiedrig ist oder nicht.

Und wenn vor allem seit wann?

[B4-Skipper]

Da die Verfassung nicht geändert wurde, also seit er (mit Unterbrechungen) 1991,zur Finanzierung der Deutschen Einheit, des Golfkrieges und zur Unterstützung miitel-, ost- und südosteuropäischer Länder, eingeführt wurde.

Gruß Lutz

[Eclipse197]

Laut einiger Meldungen gestern Abend,soll..... falls der Soli fällt...alle Zahlungen ab 2007 zurück erstattet werden..ab da hat der Kläger seinen Einspruch eingelegt...
aber am Ende bekommt das Kind bestimmt nur einen anderen Namen...
Gruß
Rudi

[Lars Ostsee]

Zitat von Zitteraal

Und wenn vor allem seit wann?

Frühestens ab 2007, nicht weiter zurück in die Vergangenheit, denn der Kläger hat den Bescheid für das Jahr 2007 angefochten. Dann darf as Gericht auch nur den Sachverhalt entscheiden und wird keine Aussagen über die Vergangenheit treffen.

Wenn ich nicht ganz falsch liege, ist auch - für den Fall, dass das Ganze tatsächlich für verfassungswidrig erklärt werden sollte - ohnehin für alle der Zug abgefahren, die den Steuerbescheid für 2007 haben rechtskräftig werden lassen.

Wer den für 2008 also noch nicht hat, kann dann für ´08 Widerspruch einlegen.

Gruss
Lars

[Holger]

sektsteuer
kann einer der rechtsanwälte hier im forum erklären wie und ob man da klagen könnte? es geht mir eigentlich nicht ums geld schlechthin, da ich den schampus ohnehin in F kaufe. aber der moloch staat, dessen bürokratie sich schneller vermehrt als die kakerlaken, kann nicht oft genug in seine schranken gewiesen werden.

holger