Gültigkeit selbstgebastelter Verkehrsschilder

[Hai-Bruce]

Da hab ich jetzt auch mal ne Frage. Wir haben hier in Hamburg ja viele Kanäle. An einem von denen steht ein Hotel. Die haben vor dem Haus im Kanal zwei Pontons als Event- und Konferenzcenter.


Dieser Kanal ist eine Sackgasse. Also man muß nich zwingend da durch. Nun haben die Betreiber ein Schild von einer der Brücken kurz davor angebracht.


Die Schilder sind viel kleiner als die "Echten". Auch die Farbe geht statt Signalrot eher leicht ins Lila. Die Schilder hängen an kleinen Ketten die am Brückengeländer mit Vorhängeschloß befestigt sind. Ich kann schon glauben das die nicht wollen das da ständig ein Motorboot durch fährt. Aber wäre das gültig?

[Stipper1]

Ich kann mir nicht vorstellen, dass die ohne behördliche Genehmigung irgendwelche Schifffahrtszeichen aufstellen bzw. hinhängen dürfen.

Gruß Sylvio

[Fred]

Das ist kein Verkehrsschild !
Es bedeutet, dass der Hotelbetreiber Österreicher ist, denn das die österr. Nationalflagge !!

[Hai-Bruce]

Zitat von Fred

Das ist kein Verkehrsschild !
Es bedeutet, dass der Hotelbetreiber Österreicher ist, denn das die österr. Nationalflagge !!

Geil!! Genau das sag ich der Rennleitung wenn die mich da mal anhalten.

Danke Fred

[Tonne5]

Kurzantwort- Nicht gültig!

Lange Antwort:

Beschilderung stellt eine Verfügung/ Anordnung einer Behörde/eines Amtes dar-

Diese ist nach div. Verwaltungsvorschriften eindeutig und unmissverständlich darzustellen/ anzuzeigen- und zwar per genormter Schilder.

Diese Schilder sind mit solchen Größen-/ Farbunterschieden gestaltet worden, damit der Ersteller dieser nicht wegen Amtsanmaßung o.ä. angeschixxen werden kann.

[Hai-Bruce]

Zitat von Stipper1

Ich kann mir nicht vorstellen, dass die ohne behördliche Genehmigung irgendwelche Schifffahrtszeichen aufstellen bzw. hinhängen dürfen.

Gruß Sylvio

Hallo Silvio, ich frag mich ja ob das überhaupt ein Schifffahrtszeichen ist.
Hier an der Brücke hängen die zwei Schilder. Nur etwa 1/4 so groß wie die echten und beide an Ketten.Und dann noch die Lila Farbe.

[jugofahrer]

Behördlich angebrachte Schilder sind bei den Behörden, was die Standorte angeht, registriert.
Hier dürfte das zuständige Wasser- und Schifffahrtsamt die gestellte Frage beantworten können und wird es sicher auch tun, denn Privat installierte Schilder sind rechtlich ohne Wirkung und auch, zumindest im öffentlichen Raum, nicht nur nicht erlaubt, sondern sind sogar als Ordnungswidrigkeit einzustufen (zumindest im Strassenverkehr)

Denn für den Strassenverkehr gilt:

Die sachliche Zuständigkeit zur Aufstellung von Verkehrszeichen im öffentlichen Verkehrsraum hat ausschließlich die örtlich zuständige Straßenverkehrsbehörde (vgl. §§ 44 StVO).

Das Verkehrszeichen ist ein Verwaltungsakt. Der Verwaltungsakt einer [sachlich] nicht zuständigen Behörde ist nichtig und unwirksam (vgl. § 44 VwVfG).

Auch wenn der Privatgrund zum öffentlichen Verkehrsraum gehört (so genannter tatsächlicher öffentlicher Verkehrsraum), ist für die Anordnung zur Anbringung von Verkehrszeichen grundsätzlich und ausnahmslos die Straßenverkehrsbehörde zuständig (s. o.). Das Aufstellen der Verkehrszeichen durch einen Privatmann ist daher null und nichtig.

Natürlich kann ein Privatmann auf seinem Grundstück [Verkehrs-]Zeichen aufstellen. Dies aber nur, solange dadurch keine Verwechslungen mit amtlichen Verkehrszeichen verursacht oder deren Wirkung beeinträchtigt werden. Andernfalls: Ordnungswidrigkeit nach § 33 Abs. 2 StVO. Evtl. darauf zurückzuführende Schadensfälle werden ihm schuld- und haftungsrechtlich angerechnet.

Und das wird sicherlich so oder so ähnlich auch für Wasserstrassen gültig sein.

[45meilen]

rechtlich nicht gültig, m.M.
und zudem doof vom Betreiber der Gaststätte, da es ansonsten doch ein netter Anlaufpunkt für Booties wäre
( o.k. ständig in Gleitfahrt dran vorbei ist dann sicher nicht lange lustig )

[SunFun]

Hi

Wenn du eine schnelle offizielle Antwort haben willst, knallst du einfach zur besten Zeit 5 mal mit ordentlich Welle hoch und runter.
Die melden sich dann schon.......


Gruß Thom

[Hai-Bruce]

Zitat von SunFun

Hi

Wenn du eine schnelle offizielle Antwort haben willst, knallst du einfach zur besten Zeit 5 mal mit ordentlich Welle hoch und runter.
Die melden sich dann schon.......


Gruß Thom

Dann haut's denn Managern glatt den Flipchart um....

[Sunseeker_Portofino]

Zitat von SunFun

Hi

Wenn du eine schnelle offizielle Antwort haben willst, knallst du einfach zur besten Zeit 5 mal mit ordentlich Welle hoch und runter.
Die melden sich dann schon.......


Gruß Thom

War da nicht was mit Sog- und Wellenschlag vermeiden?

Wenn, dann 10 Boote oder mehr in Schleichfahrt vorbei und Ankern, wenn `s nicht verboten ist.

[Stipper1]

Zitat von Hai-Bruce

Hallo Silvio, ich frag mich ja ob das überhaupt ein Schifffahrtszeichen ist.
Hier an der Brücke hängen die zwei Schilder. Nur etwa 1/4 so groß wie die echten und beide an Ketten.Und dann noch die Lila Farbe.

Da weder die Farbe noch die Größe mit dem offiziellen Verkehrszeichen übereinstimmen, würde ich das was auch immer es sein soll ignorieren.

Gruß Sylvio

[sommer]

ich würd einfach beim WSA nachfragen

einfacher gehts doch nicht

[Salty Dog]

Wenn das WSA mitbekommt dass da Einer eigenmächtig irgendwelche Schilder aufhängt wird der wohl ein bißchen Ärger kriegen...
Aber auch ohne Schild darf man natürlich nur so vorbeifahren daß niemend beeinträchtigt wird und gerade Gleiter machen in Verdrängerfahrt oft ganz dicke Wellen.
Aber wenn die Leute kein Schaukeln vertragen, was haben Sie dann auf dem Wasser verloren?

[apiroma]

Ich würde nicht nachfragen!!
Irgendeiner bekommt nen schwarzen Koffer und plötzlich ist das Schild legal!!
Also schön in Verdrängerfahrt vorbeifahren