Polizeikontrolle / Funkgerät

[B4-Skipper]

Zitat von GoldWing

... So legt bereits ein defektes Funkgerät das Boot quasi „an die Kette“.

Diese Meinung wird auch hier vertreten, jedoch wiederun ohne die gesetzliche Grundlage zu nennen .

In der BinSchStrO sind die Belange des UKW-Funks im § 4.05 geregelt.
Danach sind Kleinfahrzeuge bezüglich Funk nicht ausrüstungspflichtig und auf freiwillig mit Funk ausgerüstetete Kleinfahrzeuge wird überhaupt nicht eingegangen.

Im Handbuch Binnenschifffahrtsfunk Regionaler Teil Deutschland 2016 findet man auf Seite 114:
Funkbenutzungspflicht: Kleinfahrzeuge, die sich freiwillig mit einem UKW-Sprechfunkgerät ausgerüstet haben, Sende- und Empfangsbereitschaft im Verkehrskreis Schiff-Schiff.

Es heißt "ausgerüstet", nicht eine "Nummernzuteilung" erhalten haben.

Im allgemeinen Sprachgebrauch bedeutet "ausgerüstet" physisch vorhanden, also Funkgerät eingebaut.

Bleibt die Frage, ob ein Kleinfahrzeug im juristischen Sinne bereits mit der Nummernzuteilung als "mit einem UKW-Sprechfunkgerät ausgerüstet" gilt

Gruß Lutz

[Gitano]

Hätte ich früher gewusst, wie kompliziert die Sportbootschifferei sein kann, hätte ich mir wohl besser eine Modeleisenbahn angeschafft!!!

[billi]

Zitat von Gitano

Hätte ich früher gewusst, wie kompliziert die Sportbootschifferei sein kann, hätte ich mir wohl besser eine Modeleisenbahn angeschafft!!!

Ist auch nicht komplizierter als der Strassenverkehr und einen Autoführerschein hast du doch sicher auch

[B4-Skipper]

Zitat von Gitano

Hätte ich früher gewusst, wie kompliziert die Sportbootschifferei sein kann, hätte ich mir wohl besser eine Modeleisenbahn angeschafft!!!

Wenn ich sehe wie kompliziert heute Modelleisenbahnen mit Programmierung uns so sind, bin ich froh bei der Sportschifferei gelandet zu sein

Aber warum schreist Du so

Gruß Lutz

[Gitano]

Weil hier jeder Gesetzes-/Verwaltungstext anders interpretiert wird. Jeder beansprucht die Quintessenz für sich. Ein Laie, der diesen Tröt liest, ist danach auf keinen Fall schlauer als vorher.

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[billi]

Zitat von Gitano

Weil hier jeder Gesetzes-/Verwaltungstext anders interpretiert wird. Jeder beansprucht die Quintessenz für sich. Ein Laie, der diesen Tröt liest, ist danach auf keinen Fall schlauer als vorher.

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Kann ja jeder den Gesetzestext selbst in die Hand nehmen.
Schade ist das Netzinfos als richtig angenommen werden. Es wird da zwar besser erklärt, aber das die Berichte 10-15 Jahre alt sind und sich die Regeln seither geändert haben wird komplett ignoriert.

[B4-Skipper]

Auf hoher See und vor Gericht ...

Gruß Lutz

[B4-Skipper]

Das Gesetzestexte in "Juristensprache" verfasst werden und dem Otto-Normal-Verbraucher auch nach mehrmaligem Lesen nicht 100% klar sind könnte ich ja noch verstehen, aber dass selbst für Otto-Normal-Verbraucher gedachte Handbücher dem juristischen Laien Rätsel aufgeben, ist mehr als Schade.

Gruß Lutz

[billi]

Zitat von Gitano

Mensch Lutz

Den Blödsinn, den du hier schreibst, glaubst du doch wohl selber nicht. [emoji30]

Auch in den div. Handbüchern steht sehr oft zuviel Fachchinesisch. Aber scheinbar reklamierst du für dich eine gewisse "Hochbegabtheit".[emoji12]


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Lutz hat doch gar nichts für sich reklamiert. Was ahst du den Gefrühstückt?
Er hat nur eine Tatsache festgestellt

Handbücher und Gesetzestexte sind in einer Sprache geschrieben die auf viele Bürger einfach wie eine Fremdsprache wirken.
Danach handeln wird aber Vorausgesetzt.

Was hast

[Gitano]

Zitat von Gitano

Mensch Lutz

Den Blödsinn, den du hier schreibst, glaubst du doch wohl selber nicht. [emoji30]

Auch in den div. Handbüchern steht sehr oft zuviel Fachchinesisch. Aber scheinbar reklamierst du für dich eine gewisse "Hochbegabtheit".[emoji12]


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Ach du Kacke.

Da habe ich meine brennenden Auge wohl nicht richtig aufgemacht. Hab dadurch den Text von Lutz total verkehrt verstanden. Tut mir Leid ich nehme alles zurück. Habe den Beitrag gelöscht.

Sorrry, sorry, sorry.

[billi]

Zitat von Gitano

Ach du Kacke.

Da habe ich meine brennenden Auge wohl nicht richtig aufgemacht. Hab dadurch den Text von Lutz total verkehrt verstanden. Tut mir Leid ich nehme alles zurück.

Sorrry, sorry, sorry.

Jupp geht mir als morgens auch so. (Gerade heute morgen passiert bei der Frage nach Lichterführung...) Meine Devise... Erst Kaffee dann schreiben.

[Gitano]

Zitat von billi

Jupp geht mir als morgens auch so. (Gerade heute morgen passiert bei der Frage nach Lichterführung...) Meine Devise... Erst Kaffee dann schreiben.

Kaffee hatte ich schon. Aber auf dem kleinen Ackerschnacker mit Taptalk lies es sich im Wartezimmer den Zahnarztes nicht so gut erkennen. Ich glaube für mich besteht ab sofort "Brillenpflicht".

[billi]

Zitat von Gitano

Wartezimmer den Zahnarztes ....

Kein Wunder das dein Ton rauh ist.... Beim Zahnarzt sollte mich auch keiner Ansprechen.

[Heliklaus]

Also halte ich es so, wie vorher schon mal erwähnt und in der Fahrschule so gelernt:
Kleinfahrzeug mit Funk, Fahrer ohne UBI = Funk ausbauen und Gut iss.

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[billi]

Zitat von B4-Skipper

Diese Meinung wird auch hier vertreten, jedoch wiederun ohne die gesetzliche Grundlage zu nennen .

In der BinSchStrO sind die Belange des UKW-Funks im § 4.05 geregelt.
Danach sind Kleinfahrzeuge bezüglich Funk nicht ausrüstungspflichtig und auf freiwillig mit Funk ausgerüstetete Kleinfahrzeuge wird überhaupt nicht eingegangen.

Im Handbuch Binnenschifffahrtsfunk Regionaler Teil Deutschland 2016 findet man auf Seite 114:
Funkbenutzungspflicht: Kleinfahrzeuge, die sich freiwillig mit einem UKW-Sprechfunkgerät ausgerüstet haben, Sende- und Empfangsbereitschaft im Verkehrskreis Schiff-Schiff.

Es heißt "ausgerüstet", nicht eine "Nummernzuteilung" erhalten haben.

Im allgemeinen Sprachgebrauch bedeutet "ausgerüstet" physisch vorhanden, also Funkgerät eingebaut.

Bleibt die Frage, ob ein Kleinfahrzeug im juristischen Sinne bereits mit der Nummernzuteilung als "mit einem UKW-Sprechfunkgerät ausgerüstet" gilt

Gruß Lutz

Zitat von Heliklaus

Also halte ich es so, wie vorher schon mal erwähnt und in der Fahrschule so gelernt:
Kleinfahrzeug mit Funk, Fahrer ohne UBI = Funk ausbauen und Gut iss.

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Naja bleibt zu klären ob ein Ausbau reicht. (siehe rot markiert)

[JohnB]

Zitat von billi

Naja bleibt zu klären ob ein Ausbau reicht. (siehe rot markiert)

Klar, es bleibt ja auch die Frage, ob ein Auto, das lt. Zulassungsbescheinigung eine "Lizenz" für Winterreifen hat, bereits deswegen mit Winterreifen ausgerüstet ist, auch wenn es gerade auf Sommerrädern rollt.

[billi]

So um für mich Klarheit zu erhalten, habe ich mal bei unserer Wasserschutzpolizei in Germersheim angerufen und der Beamte war recht aufgeschlossen meinen Fragen gegenüber.

Für Kleinfahrzeuge gilt demnach (auch für mich neu und revidiert teilweise meine Aussagen):

Ein nicht eingeschaltetes Funkgerät gilt als nicht vorhanden.
D.H. es muss kein Funkgerät ausgebaut werden.

nur wenn es bedient wird muss jemand an Bord sein der auch den Befähigungsnachweis hat.

D.H es wird kein Boot an die Kette gelegt, wenn kein Funkscheininhaber zur Verfügung steht. Das Gerät muss halt nur aus bleiben.

[Janus]

Zitat von billi

Für Kleinfahrzeuge gilt demnach.....

Die Aussage der WSP ist zwar nicht Gesetzeskonform bestätigt aber meine Aussage von weiter oben:
https://www.boote-forum.de/showthrea...3&#post4190133

[Pianist]

Zitat von billi

Ein nicht eingeschaltetes Funkgerät gilt als nicht vorhanden.
D.H. es muss kein Funkgerät ausgebaut werden.

Diese Auskunft halte ich für falsch. Außerdem wäre ja schon das Nicht-Einschalten ein Problem.

Matthias

[billi]

Zitat von Pianist

Diese Auskunft halte ich für falsch. Außerdem wäre ja schon das Nicht-Einschalten ein Problem.

Matthias

Ich kann nur weitergeben was ich an Telefonischer Auskunft bekommen habe.
Inwieweit es woanders gehandhabt wird, kann ich nicht sagen.

Konkrete frage war:

Ich hab ein Sportboot das mit Funk ausgerüstet ist, Funkschein usw. sind Vorhanden.

Mein Schwager hat keinen Funkschein. Darf er mein Boot alleine fahren oder muss das Funkgerät ausgebaut werden, da er keinen Funkschein hat.

Antwort: wenn das Funkgerät nicht eingeschaltet ist, zählt es als nicht vorhanden und ihr Schwager darf das Boot fahren, nur halt nicht bei HW1 da ja dann generell Funkpflicht besteht.
Ein Ausbau des Funkgerätes ist nicht nötig.

[billi]

Zitat von Pianist

Diese Auskunft halte ich für falsch. Außerdem wäre ja schon das Nicht-Einschalten ein Problem.

Matthias

Wäre toll wenn du eventuell bei einer WAPO-Station in Berlin anrufen würdest. Dann hätten wir vielleicht zweimal die gleiche Aussage bzw. gegensätzliche.
Das wäre zwar verwirrend aber nicht ungewöhnlich.

[Heliklaus]

Gerade eben mit WSP Mainz telefonieren.

Also, es genügt, wenn die Funke nicht eingeschaltet wird, wenn der Fahrer kein UBI hat. Es muss nicht ausgebaut werden.

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[Pianist]

Zum Kuckuck... Da kann doch was nicht stimmen. Auch freiwillig ausgerüstete Kleinfahrzeuge müssen auf Kanal 10 hörbereit sein. Ausgeschaltet lassen geht nicht...

Antenne am Boot -> Hörbereitschaft testen -> WSP funkt Boot an -> Boot antwortet nicht, da Gerät ausgeschaltet -> Boot kontrollieren -> Funkgerät vorhanden -> Bußgeld.

Matthias

[B4-Skipper]

Zitat von Heliklaus

... es genügt, wenn die Funke nicht eingeschaltet wird, wenn der Fahrer kein UBI hat. ...

Das wäre ja dann mal eine sinnvolle und praxisgerechte Gesetzesinterpretation.

Gruß Lutz

[horstj]

Zitat von Pianist

Zum Kuckuck... Da kann doch was nicht stimmen. Auch freiwillig ausgerüstete Kleinfahrzeuge müssen auf Kanal 10 hörbereit sein. Ausgeschaltet lassen geht nicht...

Antenne am Boot -> Hörbereitschaft testen -> WSP funkt Boot an -> Boot antwortet nicht, da Gerät ausgeschaltet -> Boot kontrollieren -> Funkgerät vorhanden -> Bußgeld.

Matthias

die Aussagen machen mir die dt. WSP sympatisch. Auch wenn die Praxis nicht den Verordnungen entspricht. Berlin wäre schon noch spannend.
In Nl. können einem genau solche Kontrollanrufe tatsächlich passieren, es gibt auch Ärger wenn die ATIS nicht mitkommt.