Verjährungsfrist

[Iderp]

Hallo, an alle.
Weiß jemand von euch wie lange die Verjährungsfrist bei Bußgeldern ist?
Ich habe heute Post bekommen.
Außerhalb der Wasserski Strecke eine Tube gezogen ohne Beobachter an Bord
Macht 280 €

[Tobheil]

Bei ner Owi in der Preisklasse 6monaten. §31 Ordnungswidrigkeitengesetz.

[Iderp]

Liegt die Frist an der Höhe?
Ich dachte eigentlich es sind 3 Monate

[matsches]

§ 31
Verfolgungsverjährung

(1) Durch die Verjährung werden die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten und die Anordnung von Nebenfolgen ausgeschlossen. § 27 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 bleibt unberührt.
(2) Die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten verjährt, wenn das Gesetz nichts anderes bestimmt,

1. in drei Jahren bei Ordnungswidrigkeiten, die mit Geldbuße im Höchstmaß von mehr als fünfzehntausend Euro bedroht sind,
2. in zwei Jahren bei Ordnungswidrigkeiten, die mit Geldbuße im Höchstmaß von mehr als zweitausendfünfhundert bis zu fünfzehntausend Euro bedroht sind,
3. in einem Jahr bei Ordnungswidrigkeiten, die mit Geldbuße im Höchstmaß von mehr als eintausend bis zu zweitausendfünfhundert Euro bedroht sind,
4. in sechs Monaten bei den übrigen Ordnungswidrigkeiten. (3) Die Verjährung beginnt, sobald die Handlung beendet ist. Tritt ein zum Tatbestand gehörender Erfolg erst später ein, so beginnt die Verjährung mit diesem Zeitpunkt.

[G Leiter]

Zitat von Iderp

Liegt die Frist an der Höhe?
Ich dachte eigentlich es sind 3 Monate

Die Verjährungsfirst von drei Monate ist die Regel im Bereich Strassenverkehr.

[Perre Pescadore]

In welchem Land denn? Ist ja schon mal nicht unwichtig.

[Puuh]

Außerhalb der Wasserski Strecke eine Tube gezogen ohne Beobachter an Bord
Macht 280 €

Mann, die langen ja ganz schön zu!
Mein Beileid.

[Emma]

Zitat von Iderp

Außerhalb der Wasserski Strecke eine Tube gezogen ohne Beobachter an Bord

Zitat von Puuh

Mann, die langen ja ganz schön zu!
Mein Beileid.

Und warum sollte so ein gefährlicher Leichtsinn nicht bestraft werden?

[blondini]

Ist denn der verantwortliche Schiffsführer festgestellt worden?

[Iderp]

Hallo,
Es war am Main. Der Schiffsführer war natürlich ich selbst.
Über die Gesetzte wusste ich nicht Bescheid. Natürlich schützt Unwissenheit nicht vor Strafe. Ich hatte damals Miene Tochter mit ca. 20 km/h hinter meinem Holzboot hergezogen. Die Wasserschutz war in Zivil unterwegs mit Hawaihemden.
Ich finde die Höhe der Strafe völlig überzogen. Was mich auch völlig verwundert, das es zwei verschiedene Verjährungfristen gibt. Einmal 3 Monate im Straßenverkehr und dann 6 Monate auf dem Wasser.

[Silberlocke]

Servus,
alter Schwede... die langen ja richtig hin. Mann-o-Mann.
Mein Beileid.
Grüße Jürgen

[blondini]

Zitat von Iderp

Hallo,
Es war am Main. Der Schiffsführer war natürlich ich selbst.
Über die Gesetzte wusste ich nicht Bescheid. Natürlich schützt Unwissenheit nicht vor Strafe. Ich hatte damals Miene Tochter mit ca. 20 km/h hinter meinem Holzboot hergezogen. Die Wasserschutz war in Zivil unterwegs mit Hawaihemden.
Ich finde die Höhe der Strafe völlig überzogen. Was mich auch völlig verwundert, das es zwei verschiedene Verjährungfristen gibt. Einmal 3 Monate im Straßenverkehr und dann 6 Monate auf dem Wasser.

Leg doch Einspruch ein und besprich die Sache mit dem Bußgeldrichter. So viel teurer wird es auch nicht mehr und vielleicht setzt er runter. Die abweichende Regelung im Straßenverkehr ergibt sich aus dem Straßenverkehrsgesetz, das natürlich auf dem Wasser nicht gilt und dem Umstand Rechnung tragen soll, dass VerkehrsOwis millionfach vorkommen und daher schnell bearbeitet werden sollen.

[uli07]

Zitat von Iderp

Hallo,
Es war am Main. Der Schiffsführer war natürlich ich selbst.
Über die Gesetzte wusste ich nicht Bescheid. Natürlich schützt Unwissenheit nicht vor Strafe.

Führerschein online gemacht

[Emma]

Zitat von Iderp

Ich hatte damals Miene Tochter mit ca. 20 km/h hinter meinem Holzboot hergezogen. ...
Ich finde die Höhe der Strafe völlig überzogen.

Ich nicht. Ein Kind mit 20 Sachen über den Main ziehen ist schon schlimm genug. Dann auch noch unbeobachtet lassen sollte schon strafbar sein.

Zitat von Iderp

Was mich auch völlig verwundert, das es zwei verschiedene Verjährungfristen gibt. Einmal 3 Monate im Straßenverkehr und dann 6 Monate auf dem Wasser.

Was ist daran verwunderlich? Was hat das eine mit dem anderen zu tun? Dir scheint es an Einsicht zu fehlen! Zahle und verschone in Zukunft deine Tochter mit so einem Leichtsinn.

[T.R.]

Oh Gott, diese Gutmenschen!(Emma)

[blondini]

Außerdem würde ich mal gucken, ob die gesetzliche Grundlage korrekt ist. Eine Tube ist kein Wasserski und damit dürfte die Geschichte auf die WasSkiV nicht zu stützen sein.

[Iderp]

Ich hab meinen Führerschein natürlich nicht online gemacht.
Ich weis auch nicht was das mit meiner Frage zu tun hat. Wenn du in der Fahrschule alle Gestze beigebracht bekommen hast, dauerte dein Führerschein vermutlich 1 Jahr.
Laut Wasserschutz ist eine Tube mit einem Wasserski gleich zu setzen.
Auch meine Nachfrage ob dann eine Yacht ein Schlauchboot ziehen dürfe, sagte man mir, das währe etwas anderes. Auf dem Wasser gibt es offensichtlich verschiedene Rechte.
So muss ein Sportboot immer Sog und Wellenschlag vermeiden und von einem Berufler braucht man das nicht zu erwarten.
Um auf meine Frage zurück zu kommen hab ich mein Bußgeld nach 3 Monaten und 12 Tagen bekommen.

[G Leiter]

Selbst wenn drei Monate Verjährungsfrist gelten würde gibt es verschiedene Umstände (Verwaltungsakte) die eine Verjährungsfrist unterbrechen. Über Verjährung kommst bzw. kämmst Du nicht da raus.

[blondini]

Zitat von Iderp

Ich hab meinen Führerschein natürlich nicht online gemacht.
Ich weis auch nicht was das mit meiner Frage zu tun hat. Wenn du in der Fahrschule alle Gestze beigebracht bekommen hast, dauerte dein Führerschein vermutlich 1 Jahr.
Laut Wasserschutz ist eine Tube mit einem Wasserski gleich zu setzen.
Auch meine Nachfrage ob dann eine Yacht ein Schlauchboot ziehen dürfe, sagte man mir, das währe etwas anderes. Auf dem Wasser gibt es offensichtlich verschiedene Rechte.
So muss ein Sportboot immer Sog und Wellenschlag vermeiden und von einem Berufler braucht man das nicht zu erwarten.
Um auf meine Frage zurück zu kommen hab ich mein Bußgeld nach 3 Monaten und 12 Tagen bekommen.

Ob die WaschPo mit ihrer Einschätzung richtig liegt, wage ich zu bezweifeln. Wir befinden uns im Bereich des Straf (bzw. Owi) Rechts und dort bildet nach Art. 103 GG der Wortlaut die Grenze der Auslegung. Und Wasserskiläufer laufen auf dem Wasser mittels Gleitskiern, wohingegen die Tube selbst schwimmt aufgrund ihres Auftriebes.
Ich habe zu dieser Frage keine einzige Gerichtsentscheidung gefunden, was daraufhin deutet, dass es keine gibt.
Auf die WasSkiV wird man das ganze nicht stützen können und von daher würde ich Einspruch einlegen und zwar aus Rechtsgründen.

Eine Tube ist kein Ski und damit basta.

[herrmic]

Zitat von blondini

Ob die WaschPo mit ihrer Einschätzung richtig liegt, wage ich zu bezweifeln. Wir befinden uns im Bereich des Straf (bzw. Owi) Rechts und dort bildet nach Art. 103 GG der Wortlaut die Grenze der Auslegung. Und Wasserskiläufer laufen auf dem Wasser mittels Gleitskiern, wohingegen die Tube selbst schwimmt aufgrund ihres Auftriebes.
Ich habe zu dieser Frage keine einzige Gerichtsentscheidung gefunden, was daraufhin deutet, dass es keine gibt.
Auf die WasSkiV wird man das ganze nicht stützen können und von daher würde ich Einspruch einlegen und zwar aus Rechtsgründen.

Eine Tube ist kein Ski und damit basta.

Na dann

Wasserskiverordnung (WasSkiV)

Inhalt: § 2
Im Sinne dieser Verordnung sind
Binnenschifffahrtsstraßen die in § 1 Absatz 1 Nummer 2 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes bezeichneten Wasserstraßen mit
Ausnahme der Seeschifffahrtsstraßen und der Elbe im Hamburger Hafen,
1.
Wasserskilaufen alle Betätigungen, bei denen Personen, von einem Fahrzeug gezogen, mit oder ohne Wasserski oder auf
sonstigen Gegenständen über das Wasser gleiten, sowie das Drachenfliegen und Fallschirmfliegen hinter einem ziehenden
Wasserfahrzeug.

[Iderp]

Das heißt, wenn ich nicht gleite, ist es erlaubt?

[herrmic]

Zitat von Iderp

Das heißt, wenn ich nicht gleite, ist es erlaubt?

Nicht ernst gemeint, nehme ich an.

Bau dir ein Verdränger-Tube.

[Ostsee2015]

Zitat von Iderp

Was mich auch völlig verwundert, das es zwei verschiedene Verjährungfristen gibt. Einmal 3 Monate im Straßenverkehr und dann 6 Monate auf dem Wasser.

Stimt, das ist Mist. Am besten du startest eine Online-Petition mit dem Ziel, die Sonderregelung für den Straßenverkehr abzuschaffen und auch dort mindestens 6 Monate einzuführen.

[wolf b.]

Zitat von Iderp

Das heißt, wenn ich nicht gleite, ist es erlaubt?

Ja, ich darf meine Tochter ohne Beobachter hinterherziehen.

[klaus51]

Zitat von wolf b.

Ja, ich darf meine Tochter ohne Beobachter hinterherziehen.

Anfang der siebziger Jahre war das in HR gang und gäbe