Verfassungsklage wegen Sprit-Steuer?

[PderSkipper]

Moin!
Grad in einem anderen Forum entdeckt....
Über 100 Leute sind der Meinung das die Besteuerung verfassungswidrig ist.

Ob eine Klage Aussicht auf Erfolg hat

Zitat von xxxxx

Nun merkt bitte kurz mal auf, Leute!

Die ewige Erregung über die neuen Zahlen an der Zapfsäule bringt ja nicht weiter. Eventuell muss man mal was tun!?

Die Bürger, die sich irgendwas leisten können (und dafür etwas leisten!), werden in diesem Staat nach Strich und Faden vera*scht!

1 % der Steuerzahler bringen bereits FAST 20 % der Steuern auf!

10% der Steuerzahler bringen über 50% der Steuern auf.

20% schaffen schon 64,7 % (das sind fast 2/3!!)

50% der Steuerzahler zahlen 92,5 % der Steuern!

Guckst Du hier (F.A.Z.-Grafik):




Nun mal Butter bei die Fische:

Derzeit werden auf 1.000 L Sprit zwischen 654,50 und 669,80 EUR "Energiesteuer" bezahlt ( § 2 EnergStG).

Macht pro Liter also 0,65 bis 0,67 EUR.

Dazu kommt bei einem Preis von 1,50 EUR 19 % MwSt. = 0,23 EUR.

Das heißt, bei einem Spritpreis von 1,50 EUR gehen 0,88 EUR bis 0,90 EUR direkt an den Staat.

Wenn ich ein privates Auto habe, bezahle ich den Sprit allerdings von einem bereits versteuertem Einkommen. Bei dem schon oben genannten Durchschnitts-Steuersatz von 35% sind von jedem verdienten Euro also sowieso schon mal 35 Cent weg, d.h. ein Euro ist ohnedies nur 65 Cent wert.

Also kostet mich der Liter Sprit nicht 1,50 - sondern 2,02 EUR.

Auf einen originären Spritpreis von 0,60 EUR (ohne Steuern) kommen also 1,42 EUR Steuern drauf!

Das ist im Ergebnis ein Steuersatz von 236,67 %

Darin ist NICHT die Kfz.-Steuer und NICHT die Maut (für LKW) enthalten. Letzere verwendet unser lieber Staat NATÜRLICH NICHT für den Straßenbau (wie es hieß), sondern um die Einnahmen der Maut wird der Steueranteil (sic!) am Straßenbau gekürzt.

Noch darüber hinaus: Die Ausgaben für den Straßenbau SINKEN trotz Maut seit etlichen Jahren.

Ich halte das alles für verfassungswidrig und überlege, ob man da nicht etwas machen sollte!

Was meint Ihr dazu?

[wolf b.]

Zitat von PderSkipper

Ob eine Klage Aussicht auf Erfolg hat

Kann ich mir nicht vorstellen. Wenn die Steuern die wahren Kosten des Verkehrs tragen müßten, wären sie noch höher.

Sind zwar schöne Zahlenspielchen, mehr aber auch nicht.

[PderSkipper]

Zitat von wolf b.

Kann ich mir nicht vorstellen..

Achwat, das wird schon...

Alternativ hätte ich noch den hier im Angebot:
http://der-tankstellen-boykott.dl.am/

[blaue-elise]

Zitat von wolf b.

Sind zwar schöne Zahlenspielchen, mehr aber auch nicht.

Repräsentativ sind sie jedenfalls nicht unbedingt.

Wenn ich ein privates Auto habe, bezahle ich den Sprit allerdings von einem bereits versteuertem Einkommen. Bei dem schon oben genannten Durchschnitts-Steuersatz von 35% sind von jedem verdienten Euro also sowieso schon mal 35 Cent weg, d.h. ein Euro ist ohnedies nur 65 Cent wert.

Um einen Durchschschnittssteuersatz von 35% zu haben verdient man als Single immerhin knapp 100.000 €, oder als Famile mit nur einem Verdiener knapp 200.000 € pro Jahr.
Da sollte die Steuerlast auf Sprit doch verhältnismäßig unbedeutend sein im Vergleich zu den echten Problemen dieser Welt.

Gruß
Norman

[El.Almirante]

Zitat von blaue-elise

Um einen Durchschschnittssteuersatz von 35% zu haben verdient man als Single immerhin knapp 100.000 €

OK, mag sein. Habe ich nicht, aber ich bin ja auch nicht neidisch

Also, knapp 100.000, also gut 95.000. abzüglich 35.000 Steuer macht 60.000.
Steuer ist ja nicht alles, also noch Arbeitslosen-, Kranken, Rentenversicherung runter, Soli auch noch, bleiben mit ein bißchen Glück gut 45.000.

Mehr als die Hälfte sind erst mal weg, fair oder gerecht ist das nicht.

Ich kann immer nur wieder darauf verweisen:

Es waren einmal 10 Männer, die jeden Tag miteinander zum Essen gingen und die Rechnung für alle zusammen betrug jeden Tag genau 100,00 Euro.

Die Gäste zahlten ihre Rechnung wie wir unsere Steuern und das sah ungefähr so aus:

Vier Gäste (die Ärmsten) zahlten nichts.
Der Fünfte zahlte 1 Euro.
Der Sechste 3 Euro.
Der Siebte 7 Euro.
Der Achte 12 Euro.
Der Neunte 18 Euro.
Der Zehnte (der Reichste) zahlte 59 Euro.

Das ging eine ganze Zeitlang gut.
Jeden Tag kamen sie zum Essen und alle waren zufrieden.
Bis der Wirt Unruhe in das Arrangement brachte in dem er vorschlug, den Preis für das Essen um 20 Euro zu reduzieren. "Weil Sie alle so gute Gäste sind!" Wie nett von ihm!


Jetzt kostete das Essen für die 10 nur noch 80 Euro, aber die Gruppe wollte unbedingt beibehalten so zu bezahlen, wie wir besteuert werden.
Dabei änderte sich für die ersten vier nichts, sie aßen weiterhin kostenlos.
Wie sah es aber mit den restlichen sechs aus?
Wie konnten sie die 20 Euro Ersparnis so aufteilen, daß jeder etwas davon hatte?


Die sechs stellten schnell fest, daß 20 Euro geteilt durch sechs Zahler 3,33 Euro ergeben.
Aber wenn sie das von den einzelnen Teilen abziehen würden, bekämen der fünfte und der sechste Gast noch Geld dafür, daß sie überhaupt zum Essen gehen.

Also schlug der Wirt den Gästen vor, daß jeder ungefähr prozentual so viel weniger zahlen sollte wie er insgesamt beisteuere. Er setzte sich also hin und begann das für seine Gäste auszurechnen.

Heraus kam folgendes:
Der Fünfte Gast, ebenso wie die ersten vier, zahlte ab sofort nichts mehr (100% Ersparnis).
Der Sechste zahlte 2 Euro statt 3 Euro (33% Ersparnis).
Der Siebte zahlte 5 statt 7 Euro (28% Ersparnis).
Der Achte zahlte 9 statt 12 Euro (25% Ersparnis).
Der Neunte zahlte 14 statt 18 Euro (22% Ersparnis).

Und der Zehnte (der Reichste) zahlte 49 statt 59 Euro (16% Ersparnis).
Jeder der sechs kam günstiger weg als vorher und die ersten vier aßen immer noch kostenlos.

Aber als sie vor der Wirtschaft noch mal nachrechneten, war das alles doch nicht so ideal wie sie dachten.
"Ich hab' nur 1 Euro von den 20 Euro bekommen!" sagte der sechste Gast und zeigte auf den zehnten Gast, den Reichen. "Aber er kriegt 10 Euro!"
"Stimmt!" rief der Fünfte. "Ich hab' nur 1 Euro gespart und er spart sich zehnmal so viel wie ich."
"Wie wahr!!" rief der Siebte. "Warum kriegt er 10 Euro zurück und ich nur 2? Alles kriegen mal wieder die Reichen!"
"Moment mal," riefen da die ersten vier aus einem Munde. "Wir haben überhaupt nichts bekommen. Das System beutet die Ärmsten aus!!"
Und wie aus heiterem Himmel gingen die neun gemeinsam auf den Zehnten los und verprügelten ihn.

Am nächsten Abend tauchte der zehnte Gast nicht zum Essen auf. Also setzten die übrigen 9 sich zusammen und aßen ohne ihn. Aber als es an der Zeit war die Rechnung zu bezahlen, stellten sie etwas Außerordentliches fest: Alle zusammen hatten nicht genügend Geld um auch nur die Hälfte der Rechnung bezahlen zu können! Und wenn sie nicht verhungert sind, wundern sie sich noch heute.

Und so, liebe Kinder, funktioniert unser Steuersystem.
Wenn sie aber zu viel zahlen müssen, kann es passieren, daß sie einfach nicht mehr am Tisch erscheinen.
In der Schweiz und in der Karibik gibt es auch ganz tolle Restaurants.

Mal in Ruhe drüber nachdenken

Michael

[Eckaat]

Zitat von PderSkipper

Moin!
Grad in einem anderen Forum entdeckt....
Über 100 Leute sind der Meinung das die Besteuerung verfassungswidrig ist.

Wenn das Argument mit der Doppelbesteuerung griffe, dann wäre jegliche Art einer Besteuerung verfassungswidrig, weil nur ein geringer Prozentsatz der Bevölkerung seine Brötchen und die BILD-Zeitung mit Schwarzgeld aus dem Drogenhandel bezahlt.

Gruß Ecki

[blaue-elise]

Zitat von El.Almirante

Mal in Ruhe drüber nachdenken

Michael

Ich bin sicher, wenn Du ein funktionierendes Steuersystem erarbeitest, mit dem man eine Deiner Meinung nach gerechtere Verteilung der Steuerlast bei gleichem Steueraufkommen realisieren kann, wirst Du in die Geschichte eingehen und sehr viele Menschen glücklich machen. Also ruhig mal ran und was ausarbeiten, der Winter ist ja lang.

Gruß
Norman

[El.Almirante]

Zitat von blaue-elise

Ich bin sicher, wenn Du ein funktionierendes Steuersystem erarbeitest, mit dem man eine Deiner Meinung nach gerechtere Verteilung der Steuerlast bei gleichem Steueraufkommen realisieren kann

Nee, ich nicht

Da haben sich schon andere die Finger dran verbrannt

Und gerecht (wie Du schon schreibst "meiner Meinung nach") ist immer so eine Sache, die einen finden das progressive System gerecht, manche fänden einen festen Prozentsatz gerecht, wieder andere fänden einen absoluten Betrag pro Kopf gerecht, ist immer eine Frage der Anschauung (und des Einkommens ).

Michael

PS
Ist das hier eigentlich schon das Krisenthema Politik

[Volker Sch]

Zitat von El.Almirante

Ist das hier eigentlich schon das Krisenthema Politik

Ja, frag mal Friedrich Merz und Prof. Kirchhoff.

Viele Grüße

Volker

[zwazl]

Zitat von blaue-elise

Ich bin sicher, wenn Du ein funktionierendes Steuersystem erarbeitest, mit dem man eine Deiner Meinung nach gerechtere Verteilung der Steuerlast bei gleichem Steueraufkommen realisieren kann, wirst Du in die Geschichte eingehen und sehr viele Menschen glücklich machen. Also ruhig mal ran und was ausarbeiten, der Winter ist ja lang.

Gruß
Norman

Was ist "eine gerechte Verteilung der Steuerlast"?
Und was ist ein "funktionierendes Steuersystem"?...

[Volker Sch]

Zitat von zwazl

Was ist "eine gerechte Verteilung der Steuerlast"?
Und was ist ein "funktionierendes Steuersystem"?...

Das ist doch ganz einfach.

Eine gerechte Verteilung der Steuerlast ist: Alle zahlen außer einem selber, weil man ja ein Härtefall ist.
Ein funktionierendes Steuersystem ist: Vor allem "die Reichen" sollen erstmal die Steuerlast tragen, wobei "die Reichen" an den Stammtischen definiert werden.

Und aus diesen Gründen gibt es auch kein funktionierendes System, weil jeder für die Vereinfachung des Steuersystems ist, aber dabei die eigenen Vergünstigungen nicht angegriffen werden dürfen, denn die sind ja gerecht (siehe oben).

Viele Grüße

Volker

[hmigor]

...gleicher Steuersatz für alle...

[El.Almirante]

Zitat von hmigor

...gleicher Steuersatz für alle...

Absolut oder prozentual?

Michael

[blaue-elise]

Zitat von hmigor

...gleicher Steuersatz für alle...

Also bei denen mit niedrigem Einkommmen die Steuern erhöhen und dafür die Steuern der Hochverdiener senken, um auf das gleiche Gesamtsteueraufkommen zu kommen, habe ich das so richtig verstanden?
Das ist ja ein toller Plan.

Gruß
Norman

[El.Almirante]

Zitat von blaue-elise

Also bei denen mit niedrigem Einkommmen die Steuern erhöhen und dafür die Steuern der Hochverdiener senken, um auf das gleiche Gesamtsteueraufkommen zu kommen, habe ich das so richtig verstanden?
Das ist ja ein toller Plan.

Wieso? Wenn der Steuersatz 20% beträgt, zahlt der Besserverdiener noch immer mehr, als der Geringverdiener.

Und selbst das ist nicht gerecht, denn beide beziehen die selben Leistungen vom Staat, der Geringverdiener profitiert wahrscheinlich sogar noch mehr von staatlichen Leistungen, als der Besserverdiener, obwohl er weniger dazu beiträgt.

Gerecht wäre eine Pro-Kopf-Steuer von 5.000€ für Kinder, 10.000€ für Erwachsene und 7.500€ für über 70-jährige .

Michael

[santhos]

Zitat von El.Almirante

Wieso? Wenn der Steuersatz 20% beträgt, zahlt der Besserverdiener noch immer mehr, als der Geringverdiener.

Und selbst das ist nicht gerecht, denn beide beziehen die selben Leistungen vom Staat, der Geringverdiener profitiert wahrscheinlich sogar noch mehr von staatlichen Leistungen, als der Besserverdiener, obwohl er weniger dazu beiträgt.

Gerecht wäre eine Pro-Kopf-Steuer von 5.000€ für Kinder, 10.000€ für Erwachsene und 7.500€ für über 70-jährige .

Michael

Dein Vergleich hinkt aber gewaltig, da würden Kinderreiche aber gewaltig zahlen müssen (ich fände das gut) und Kinderlose würden kräftig die Wirtschaft ankurbeln können. Wird aber wahrscheinlich nix dein Vorschlag, schade eigendlich.

[wolf b.]

Zitat von El.Almirante

Und selbst das ist nicht gerecht, denn beide beziehen die selben Leistungen vom Staat, der Geringverdiener profitiert wahrscheinlich sogar noch mehr von staatlichen Leistungen, als der Besserverdiener, obwohl er weniger dazu beiträgt.

Da wäre ich mir nicht so sicher. Viele Infrastrukturausgaben nützen nur den Besserverdienern.

Mit dem Solidaritätsprinzip fange ich jetzt lieber gar nicht an.

[blaue-elise]

Zitat von El.Almirante

Wieso? Wenn der Steuersatz 20% beträgt, zahlt der Besserverdiener noch immer mehr, als der Geringverdiener.

Und selbst das ist nicht gerecht, denn beide beziehen die selben Leistungen vom Staat, der Geringverdiener profitiert wahrscheinlich sogar noch mehr von staatlichen Leistungen, als der Besserverdiener, obwohl er weniger dazu beiträgt.

Gerecht wäre eine Pro-Kopf-Steuer von 5.000€ für Kinder, 10.000€ für Erwachsene und 7.500€ für über 70-jährige .

Michael

Mal abgesehen von der für mich nicht ganz verständlichen Erhebung und Finanzierung der "Kindersteuer", wer zahlt denn bei Deiner Rechnung die dann fehlenden Milliarden? Übernimmst Du das?

Was ist denn wenn gar keiner Steuern zahlt, wäre das nicht am gerechtesten?

Gruß
Norman

[El.Almirante]

Zitat von santhos

Dein Vergleich hinkt aber gewaltig, da würden Kinderreiche aber gewaltig zahlen müssen (ich fände das gut) und Kinderlose würden kräftig die Wirtschaft ankurbeln können. Wird aber wahrscheinlich nix dein Vorschlag, schade eigendlich.

Ich sag' ja nicht, daß ich das so will, aber es ist ein Ansatz.

Wenn einer 7 Kinder hat, nutzen eben auch 7 Roller die Gehsteigplatten ab, 7 Kinder wollen in den Kindergarten, 7 Kinder sitzen im subventionierten Bus und 7 Kinder stehen im subventionierten städtischen Schwimmbad unter der Dusche.

Außerdem habe ich kein Wort zum Kindergeld von 7500€/Monat geschrieben

Michael

[El.Almirante]

Zitat von wolf b.

Da wäre ich mir nicht so sicher. Viele Infrastrukturausgaben nützen nur den Besserverdienern.

Aha, welche? (Ernsthafte Frage!)

Zitat von wolf b.

Mit dem Solidaritätsprinzip fange ich jetzt lieber gar nicht an.

Seit wann gibt es denn bayrische Kommunisten


Meiner Meinung nach ist der Mensch im allgemeinen zum Solidaritätsprinzip charakterlich nicht geeignet, der Mensch neigt dann leicht dazu, die Solidarität zum eigenen Vorteil auszunutzen.

Michael

[El.Almirante]

Zitat von blaue-elise

Mal abgesehen von der für mich nicht ganz verständlichen Erhebung und Finanzierung der "Kindersteuer", wer zahlt denn bei Deiner Rechnung die dann fehlenden Milliarden?

Fehlen da tatsächlich Milliarden? Ich weiß nicht, ich rate jetzt mal, 20% Kinder, 50% Erwachsene, 30% Senioren, bei 80 Mio. Einwohnern sind das grob 80 Mrd., die Gesamtlohnsteuereinnahmen 2006 waren 122 Mrd., also gut, legen wir die Steuersätze bei 15000, 11000 und 7500 fest, dann paßt es

Andererseits könnte auch Vater Staat mal den einen oder anderen Euro einsparen, ich will jetzt gar nicht die brisanten Themen erwähnen, das Schwarzbuch des BdSt gibt da schon einiges her, überflüssige Verkehrsschilder, Ampeln, Gesetze, Vorschriften und Prüfungen kosten auch ganz gut.

Zitat von blaue-elise

Was ist denn wenn gar keiner Steuern zahlt, wäre das nicht am gerechtesten?

Allerdings! Würde aber den Verwaltungsaufwand in exorbitante Höhen treiben, für manches ist eine "Flatrate" einfach effektiver (z.B. Infrastruktur).

Nicht, daß ich das alles so haben will, wie ich es hier beschreibe, aber es wäre *eine* Alternative, die aus *einem* Blickwinkel ebenso gerecht wäre, wie das jetzige oder andere Systeme aus einem anderen Blickwinkel.

Michael

[blaue-elise]

Zitat von El.Almirante

Fehlen da tatsächlich Milliarden? Ich weiß nicht, ich rate jetzt mal, 20% Kinder, 50% Erwachsene, 30% Senioren, bei 80 Mio. Einwohnern sind das grob 80 Mrd., die Gesamtlohnsteuereinnahmen 2006 waren 122 Mrd., also gut, legen wir die Steuersätze bei 15000, 11000 und 7500 fest, dann paßt es

OK, ich zahle dann also für mich, meine Frau und meine beiden Kinder 2 x 15.000 € und 2 x 11.000 € pauschal.
Das sind dann 52.000 € Steuern im Jahr.
Das ist ja nix.
Das sollte sich doch für die breite Masse leicht durchführen lassen.

Ich finde es aber gut, dass Du was Vernünftiges geworden und mit der Idee nicht in die Politik gegangen bist.

Gruß
Norman

[wolf b.]

Zitat von wolf b.
Mit dem Solidaritätsprinzip fange ich jetzt lieber gar nicht an.

Zitat von El.Almirante

Seit wann gibt es denn bayrische Kommunisten

Ok Ok, ich meinte Solidarprinzip.

Aber über Bayerns Rathäuser wehte schon mal die rote Fahne (Räterepublik).

Zur ernstgemeinten Frage: Die sind hier nicht zugelassen!!!

[El.Almirante]

Zitat von blaue-elise

OK, ich zahle dann also für mich, meine Frau und meine beiden Kinder 2 x 15.000 € und 2 x 11.000 € pauschal.
Das sind dann 52.000 € Steuern im Jahr.
Das ist ja nix.

Meinst Du, mir geht es besser
Hab' auch Frau und 2 Kinder

Aber das ist eben der Preis, den Du für den 4-fachen Verbrauch an staatlichen Leistungen zahlen mußt

Kannst Du doch locker von meinen Versicherungsbeiträgen zahlen

Zitat von blaue-elise

Ich finde es aber gut, dass Du was Vernünftiges geworden und mit der Idee nicht in die Politik gegangen bist.

Ich bin nichts vernünftiges geworden, ich bin EDV-Hure

Aber an der Politik arbeite ich gerade (ich rate Dir, wandere schon mal aus, nur zur Sicherheit)

Michael