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[hakl]

evtl. ein Hinweis http://transpatent.com/gesetze/patg.html#11

[JohnB]

Zitat von holzwurm

Wer gegen Gebrauchs -Geschmacksmuster, Urheberrechte, Patent und Markenrechte verstößt zahlt im günstigsten Fall den ersten Brief des Anwalts des Geschädigten. Das alles auch ohne Kentniss der bestehenden Schutzrechte. Es gibt Schutzrechte die umfassend greifen ohne irgendwo eingetragen werden zu müssen.

Das obige stimmt natürlich, ABER

Die genannten Schutzrechte gelten i.d.R. nicht im Privatbereich. Ich kann zu Hause auf Saftflaschen groß "Cola Cola" schreiben, mir auf mein no name-Handy ein selbstgedrucktes Apple-Logo pappen oder eine patentgeschützte Vorrichtung in meinem Garten aufbauen - privat geht das.

Zitat von holzwurm

Hier wird sogar wörtlich ( ein nachgebautes Boot) in den Verkehr gebracht [..]
(das nennt sich aber Diebstahl geistigen Gedankengutes wenn erst ein Modell des Herstellers besorgt wird und dann eine präzise Kopie gefertigt werden soll) nicht irgendtewas gobes

Im Regelfall kommt auf den gewerblichen Charakter an, nicht auf den Grad der Kopie.

Vgl. z.B § 11 PatG, "Die Wirkung des Patents erstreckt sich nicht auf Handlungen, die im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken vorgenommen werden..." oder § 14 MarkenG, "Dritten ist es untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr..." oder § 53 UrhG, "Zulässig sind einzelne Vervielfältigungen eines Werkes durch eine natürliche Person zum privaten Gebrauch".

Allerdings darf ein unter Ausnutzung dieser Bestimmungen hergestelltes Boot nicht verkauft werden.

[hunterrene]

Hi Leute,

ich hab das Boot leider noch nicht gebaut, kein Geld keine Zeit und noch nen anderes Projekt am Laufen.
Ich träume aber weiter !!

[xenix]

Zitat von virtulex

und nachher ein perfektes Boot hat, vielleicht sogar besser als so manches Boesch wenn man genau arbeitet!

Eben erst gesehen. Was bist Du aber wieder bösartig .

Ich bin mir letzten Freitag Boeschs anschauen gegangen......