Fahren in Landesgewässern - Höhe der Strafe?

[nikkis_daddy]

Servus zusammen,

dumm gelaufen. Habe heute Post bekommen, weil mein Boot mit einem unbekannten Führer ohne Genehmigung gemäß §§1(1), 2 und 3(1) SchO in einem Landesgewässer gefahren ist.

Konkret geht es um Kelheim/Donau. Ich habe die Durchfahrt-Verboten-Schilder gesehen, diese jedoch auf die an dieser Stelle abgehenden Seitenarme interpretiert. Unterstützend war da noch ein anderes MoBo welches ebenfalls da lang fuhr. Später stellte sich heraus, dass der sich auf mich und ich mich auf ihn verlassen hatte.

Irgendwann winkte dann ein Fischer und erklärte mir, dass dies ein Landschaftsschutzgebiet ist und das EUR 500,- kostet. In dem Schreiben ist von Landschaftsschutz keine Rede sondern nur von Landesgewässer.

Wir sind dann natürlich umgedreht und in Verdrängerfahrt mit mgl. geringem Wellenschlag wieder zurück.

Bitte an dieser Stelle keine Diskussionen über "mach Dich vorher schlau", "jammer nicht rum", "steh zu Deiner Strafe"...

Yupp das tue ich! Ich habe den Fehler begangen und stehe auch dafür gerade. Oder wie heißt es so schön "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht".

Nichts desto trotz interessiert mich die Strafhöhe. Sind die EUR 500,- realistisch oder war das nur dahin gesagt um mir nen schlechten Abend zu bereiten?

Danke und schönen Abend
Mark

[Go-go-Girl]

Tja, woanders gibt's ne Bürgerwehr, bei uns Angler....

[Dominic]

Hallo,
der BVKatBin-See sieht für einen vergleichbarem Verstoß (Einfahrt trotz Verbotszeichen/Befahren gesperrter Wasserflächen) entweder ein Verwarngeld von 55€ oder ein Bußgeld zwischen 125 und 350€ vor.
I.d.R. sind die Kataloge der Länder an den des Bundes angeglichen, also kannst Du noch auf Milde hoffen, sofern Du bei der Anhörung natürlich Deine unverzeiliche Unwissenheit darstellst und versprichst es nie wieder zu tun.

Bis dann

Dominic

[D Bayr]

Versteh ich nicht....
Fischer sagt 500 Euro.
Du hast Post bekommen aber die Höhe der Strafe steht nicht drin?

[nikkis_daddy]

Zitat von D Bayr

Versteh ich nicht....
Fischer sagt 500 Euro.
Du hast Post bekommen aber die Höhe der Strafe steht nicht drin?

Das hat damit zu tun, dass ich erstmal als Zeuge angehört werde und aussagen muss, wer der Bootsführer auf dem auf mich zugelassenen Boot war. Wenn dies geschehen ist, wird der teure Brief kommen.

[jonny der depp]

Fischerlatein !!!

[Sehbeer]

Zitat von D Bayr

Versteh ich nicht....
Fischer sagt 500 Euro.
Du hast Post bekommen aber die Höhe der Strafe steht nicht drin?

Der Punkt ist mir jetzt auch ziemlich unklar.

Zitat von nikkis_daddy

... Nichts desto trotz interessiert mich die Strafhöhe. Sind die EUR 500,- realistisch oder war das nur dahin gesagt um mir nen schlechten Abend zu bereiten? ...

Die entsprechende Verordnung Bayrische Schifffahrtsordnung SchO legt in §59 relativ allgemein für alle Verstöße Strafen bis zu 5000 EUR fest. "bis zu" bedeutet allerdings es erfolgt i.d.R. eine Abwägung nach schwere des Verstoßes, ggf. Wiederholung, ...
An den BVKatBin-See ist die zuständige Behörde m.E. nicht gebunden, es könnte aber ein Anhaltspunkt sein. Aussage des Fischers ist vermutlich auch ein Anhaltspunkt. Ansonsten siehe die Frage von "D Bayr" oben.

Im übrigen für den Bußgeldrahmen nach BVKatBin-See (in diesem Fall: (s.o.) 125 - 350 EUR) gilt: Die Regelsätze erhöhen sich
• um mindestens 25 %, wenn durch die Zuwiderhandlung ein anderer gefährdet oder geschädigt worden ist,
• um mindestens 50 %, wenn durch die Zuwiderhandlung ein anderer gefährdet und geschädigt worden ist,
• um mindestens 25 %, wenn der Grundtatbestand bereits eine Gefährdung oder eine Schädigung enthält und eine Schädigung oder eine Gefährdung hinzutritt,
• ...
• um mindestens 30 % bis zu 100 % bei vorsätzlichem Handeln.

[wolf b.]

Ich vermute mal, der Preis für den neuen Propeller den du nach der Fahrt bis Weltenburg vermutlich gebraucht hättest, liegt etwa in der Höhe der zu erwartenden Strafe.
Ich bin da zwar nur mehrmals mit Kanu und Kajak durch, erinnere mich aber an einige Untiefen. Gekennzeichnet ist da gar nichts.
Die Ausflugsschiffe, die da durch fahren kennen den Weg.

Ach ja, mich würde sehr interessieren, was du dann bezahlen mußt.

[Triton05]

nimm dir einen vernünftigen Anwalt zur Seite und laß den das mal klären

[Wassersportler]

Wozu braucht man bei dem Sachverhalt einen Anwalt. Er hats begangen und er steht ja dazu. Er will ja nur wissen was es kostet.

[Janus]

Zitat von Wassersportler

Er will ja nur wissen was es kostet.

Kann man so pauschal nicht sagen.
Ich zitiere aus der WSV:

Die Ordnungswidrigkeitenanzeige wird der Generaldirektion für Wasserstraßen und Schifffahrt - ASt Süd übersandt, wo sie von dem Sachbearbeiter mit einem Aktenzeichen versehen, registriert und bearbeitet wird. Nach der Überprüfung des Sachverhaltes wird in Anlehnung an den Bußgeldkatalog ein jedoch für den Einzelfall angemessenes Bußgeld festgelegt. Wird der Verstoß als zu geringfügig erachtet oder an der Schuld des Betroffenen gezweifelt, kann das Verfahren eingestellt werden.

[Blyner46]

Bekannter von mir ist auch mal zum Kloster gefahren, hat 50 DM und einen Propeller im Kies gekostet. Hat geschrieben dass er von der Landschaft so beeindruckt war, dass er die Schilder übersehen hat. Gruß

[nikkis_daddy]

Zitat von wolf b.

Ich vermute mal, der Preis für den neuen Propeller den du nach der Fahrt bis Weltenburg vermutlich gebraucht hättest, liegt etwa in der Höhe der zu erwartenden Strafe.
Ich bin da zwar nur mehrmals mit Kanu und Kajak durch, erinnere mich aber an einige Untiefen. Gekennzeichnet ist da gar nichts.
Die Ausflugsschiffe, die da durch fahren kennen den Weg.

Ach ja, mich würde sehr interessieren, was du dann bezahlen mußt.

War ja noch Hochwasser - sprich der Propeller ist i.O. und wäre es vermutlich auch geblieben. Ich gebe Bescheid wenn ich morgen mit der "Exekutive" telefoniert habe.

[nikkis_daddy]

Zitat von Triton05

nimm dir einen vernünftigen Anwalt zur Seite und laß den das mal klären

Danke für den Tipp. Aber das lasse ich nicht vor Gericht gehen. Meine Schuld ist einwandfrei erwiesen und dazu stehe ich auch - wie schon erwähnt. Ich denke selbst wenn ich EUR 500,- zahlen muss, ist es immernoch günstiger als wenn der Anwalt die Strafe auf 250,- drückt, ich aber 500,- an den Anwalt löhnen muss weil ich meine Rechtschutzversicherung nicht "schon wieder" (hatte da gerade was zwecks zu dynamisch autofahren) belasten möchte.

[Sehbeer]

Ich habe hier einmal die entsprechenden Rechtsvorschriften für diesen Fall verlinkt:

• bayerischen Schiffahrtsordnung - SchO nach deren §§ war der Fragesteller angeschrieben worden
• die Vorschrift ist insbesondere was o.g. §§ und Geldbußen angeht in Verbindung mit dem Bayerisches Wassergesetz - BayWG zu sehen
• und damit wiederum mit dem (bayerischen) Bußgeldkatalog "Umweltschutz" (hier speziell Seite 76 - 10.4 oder 10.5)

falls nochmal jemand nachlesen möchte.

[hop_rock]

Hallo Mark,
wo genau bist du da jetzt weitergefahren.
Ich kenn bei Kelheim einige Verbotsschilder.

[Verbraucheranwalt]

Wenn die Behörde hier ein Ermessen hat würde ich mich auf jeden Fall zu dem Vorgang wie im ersten Post äußern. D.h. Schilder falsch zugeordnet usw.


Gruß
Chris

[bob 57]

Streng genommen handelt es sich um zwei Verstösse, nämlich
a. gegen die bayr. Schiffahrtsordnung und
b. gegen das bayr. Naturschutzgesetz in Verbindung mit der Verordnung des Landschaftschutzgebietes, in dem du unterwegs warst. In der steht nämlich drin, was man im räumlichen Geltungsbereich der VO darf und was nicht.
In deinem Fall wäre das § 57. 4 BayNatSchG.

Bei uns in Niedersachsen sind die Verwaltungsgerichte da recht flexibel und richten sich häufig mit dem Strafmaß nach der Sensibilität des betroffenen Naturraumes.

a. regelt das WSA
b. der Landkreis.
Im Moment hast du nur mit a. zu tun, ob der Landkreis sich dran hängt, wäre abzuwarten

Ich würde mir vorab schon mal die entsprechende VO besorgen.

[nikkis_daddy]

Hallo zusammen,

vielen Dank schon mal für Eure Posts. Ich habe gerade mit dem Sachbearbeiter bei der Wasserschutzpolizei telefoniert. Er meinte dass sich das Bußgeld zwischen 75,- und 100,- EUR plus Gebühren bewegen wird. Angezeigt wurde ich vom Kapitän eines Dampfers dem meine Kinder noch fröhlich zugewunken haben und der ihnen zurück winkte ...

Naja, nachdem ich den Bogen ausgefüllt habe geht es an die Stadt Kelheim die mir dann den "teuren" Brief schickt.

Ich berichte weiter ...

[nikkis_daddy]

Zitat von hop_rock

Hallo Mark,
wo genau bist du da jetzt weitergefahren.
Ich kenn bei Kelheim einige Verbotsschilder.

Hallo Bernhard,

ich habe da nur 2 gesehen. Einmal links, einmal rechts auf gleicher Höhe. Ist glaub ich kurz vor oder kurz nach dem Dampferanleger. Wie gesagt, geht da ein Nebenarm weg. Interessant finde ich noch, dass ein ganzes Stück weiter noch eine Slipanlage ist. Dort wurden als wir vorbei fuhren MoBo´s geslippt.

Aber ok, Shit happens!

[Coaster 430]

Zitat von Go-go-Girl

Tja, woanders gibt's ne Bürgerwehr, bei uns Angler....

Welch dämlicher Kommentar....

[Janus]

Zitat von nikkis_daddy

Interessant finde ich noch, dass ein ganzes Stück weiter noch eine Slipanlage ist. Dort wurden als wir vorbei fuhren MoBo´s geslippt.

Klar, das geht da auch noch.

ich hab' dir mal was eingestellt, da siehst du, bis wohin du fahren darfst ... hättest fahren dürfen. Seite 113,:

http://www.fgs.wsv.de/kostenlose_dow...natlas_MDK.pdf

[nikkis_daddy]

Zitat von Janus

Klar, das geht da auch noch.

ich hab' dir mal was eingestellt, da siehst du, bis wohin du fahren darfst ... hättest fahren dürfen. Seite 113,:

http://www.fgs.wsv.de/kostenlose_dow...natlas_MDK.pdf

Danke Dir, allerdings ist die Slippe in meiner Erinnerung schon deutlich hinter der Sperrung ...

[Fletcher 147]

Hallo Mark
Verättst du uns wie weit du die gesperrte Donau gefahren bist ...einige m oder mehrere km ?
Ich dachte mit der Abzweigung des Kanals fängt die Sperre an, der Link von Janus sagt ab dem Pegel .
mfg.Fritz

[nikkis_daddy]

Ich kann es Dir nicht genau sagen, aber einige hundert Meter waren es sicherlich ...