Tesla-Fabrik in Brandenburg. Pläne, Hürden ...

[B4-Skipper]

Zitat von hansenloewe

Sach ich doch - einfach hier der Gesetzestext dazu:

https://www.gesetze-im-internet.de/b...2009/__39.html

Dann besteht doch aber auch gar kein so hoher Druck, bis 29.02.2020 mit dem Roden fertig sein zu müssen

Erledigt soll das ganze doch dann in drei Tagen sein.

Gruß Lutz

[Emotion]

War gerade auch bei uns in Bielefeld Thema, der Investor hat auch Tatsachen geschaffen und wenn ich das gehampel in Brandenburg sehe zurecht.

https://www.westfalen-blatt.de/OWL/B...estadt-empoert

das geilste finde ich das sich die Leute Echt fragen warum er das gemacht hat?

Und dann kommt raus alles rechtens und keine Strafe zu erwarten

https://www.westfalen-blatt.de/OWL/B...r-keine-Folgen

Was es den Investor gekostet hätte wenn er nicht so schnell gehandelt hätte kann ich mir gut vorstellen.

[B4-Skipper]

Zitat von Emotion

… Und dann kommt raus alles rechtens und keine Strafe zu erwarten

https://www.westfalen-blatt.de/OWL/B...r-keine-Folgen ...

… Denn auf dem Gelände befänden sich auch ehemalige Baumschulflächen, "die rechtlich kein Wald sind", erklärte der Umweltsamtsleiter. …

Puh, Schwein gehabt - "schön gerechnet"

Gruß Lutz

[ferenc]

Der Sturm der Entrüstung ist groß, wenn es dann um eine Baumaßnahmein der eigenen Nachbarschaft geht, so ein WKA oder eine Stromtrasse........

Sollen da auch Fakten geschaffen werden?

Die Kurzsichtigkeit hat heute Hochkonjunktur.

[Jörg 07]

Super

Montag, 17.02.2020, 14:43
Trotz versprochener Umweltauflagen darf Tesla das Gelände für seine Gigafactory in Grünheide vorerst nicht weiter roden. Das hat ein Gericht geurteilt. Der enge Zeitplan gerät damit in Gefahr. Ökonomen und Politiker sehen eine gefährliche Signalwirkung für den Standort Deutschland

Quelle: https://www.focus.de/finanzen/boerse...9PnQTcfw5aM4Qg

[Müritzfischer]

Zitat von ferenc

Der Sturm der Entrüstung ist groß, wenn es dann um eine Baumaßnahmein der eigenen Nachbarschaft geht, so ein WKA oder eine Stromtrasse........

Sollen da auch Fakten geschaffen werden?

Die Kurzsichtigkeit hat heute Hochkonjunktur.

WKA und Stromtrasse bringen keinen Gewinn für den Standort. Nicht nur, dass wir die höchsten Strompreise bezahlen müssen, die Wertschöpfung findet auch noch woanders statt. Bei einem Automobilwerk sieht das völlig anders aus. Für 10000 Arbeitsplätze in der Nachbarschaft läßt man sich auch schon mal was gefallen. Da gewinnt das klein Häusle noch an Wert, während es bei einer Stromtrasse oder Windrad nebenan eher ins Bodenlose fällt. Da ist jeder nun mal auch ein Stück weit Egoist.

[Dagobertreiten]

Ich weiß gar nicht warum die sich gegen eine Rodung so quer stellen und ein Gericht
findet das auch noch OK.
Wenn ich auf meinem Grund und Boden Bäume pflanze und irgend wann gefallen mir diese Bäume nicht mehr muss ich sie doch Fällen dürfen ohne dass dann irgend jemand sich darüber herablässt und mir das ganz versucht zu verbieten oder eine Gebühr dafür erhebt, sind doch meine Bäume, das ist ja besser wie eine Enteignung
Die Umweltverbände könnten ja wenn sie die Bäume erhalten möchte das gesamte Grundstück käuflich erwerben.

[Jörg 07]

Zitat von Jörg 07

Super

Montag, 17.02.2020, 14:43
Trotz versprochener Umweltauflagen darf Tesla das Gelände für seine Gigafactory in Grünheide vorerst nicht weiter roden. Das hat ein Gericht geurteilt. Der enge Zeitplan gerät damit in Gefahr. Ökonomen und Politiker sehen eine gefährliche Signalwirkung für den Standort Deutschland

Quelle: https://www.focus.de/finanzen/boerse...9PnQTcfw5aM4Qg

Eventuell war das aber nur eine Aufarbeitung von gestern, also nichts Neues

Zumindest kann ich nichts darüber finden, dass das Gericht was bekanntgegeben hat.
Also noch "ruhig Blut", überall steht was von "bis Dienstag Einwände möglich" ...

[Erposs]

Zitat von Dagobertreiten

Wenn ich auf meinem Grund und Boden Bäume pflanze und irgend wann gefallen mir diese Bäume nicht mehr muss ich sie doch Fällen dürfen .....

Darfst Du aber nicht. Genaueres ist in der jeweiligen Baumschutzsatzung geregelt. Ohne Fällantrag geht gar nix.

[Lady An]

Nein, das ist Sache der Kommunen. Da macht jede ihre Baumsatzung selber.

[ferenc]

Zitat von Dagobertreiten

Ich weiß gar nicht warum die sich gegen eine Rodung so quer stellen und ein Gericht
findet das auch noch OK.
Wenn ich auf meinem Grund und Boden Bäume pflanze und irgend wann gefallen mir diese Bäume nicht mehr muss ich sie doch Fällen dürfen ohne dass dann irgend jemand sich darüber herablässt und mir das ganz versucht zu verbieten oder eine Gebühr dafür erhebt, sind doch meine Bäume, das ist ja besser wie eine Enteignung
Die Umweltverbände könnten ja wenn sie die Bäume erhalten möchte das gesamte Grundstück käuflich erwerben.

Das könnte ein teurer Irrtum sein.

In Stralsund wollte im letzten Jahr ein Gewerbebetrieb im Gewerbegebiet auf einer Nachbarfläche expandieren.

Da dort aber jahrelang weder gebaut wurde, noch gepflegt, hatten sich Gehölze angesiedelt, und nach eine bestimmten Frist, die Jahreszahl ist mir nicht mehr bekannt, war Essig mit bauen, obwohl im geplanten Gewerbegebiet musste eine forstrechtliche Genehmigung eingeholt werden, und die wurde zumindest zunächst versagt.

[Jörg 07]

Zitat von Dagobertreiten

Ich weiß gar nicht warum die sich gegen eine Rodung so quer stellen und ein Gericht
findet das auch noch OK.
Wenn ich auf meinem Grund und Boden Bäume pflanze und irgend wann gefallen mir diese Bäume nicht mehr muss ich sie doch Fällen dürfen ohne dass dann irgend jemand sich darüber herablässt und mir das ganz versucht zu verbieten oder eine Gebühr dafür erhebt, sind doch meine Bäume, das ist ja besser wie eine Enteignung
Die Umweltverbände könnten ja wenn sie die Bäume erhalten möchte das gesamte Grundstück käuflich erwerben.

Kommt halt drauf an (wie schon einige geschrieben haben). Ich sehe das auch locker auf meinem
Grundstück, was stört ist meistens nach sehr stürmischen Tagen verschwunden

Ansonsten von Bundesland zu Bundesland verschieden. Berlin schreibt zum Beispiel:

Geschützt sind
1. alle Laubbäume,
2. die Nadelgehölzart Waldkiefer sowie
3. die Obstbaumarten Walnuss und Türkischer Baumhasel,

jeweils mit einem Stammumfang ab 80 cm, gemessen in einer Höhe von 1,30 m über dem Erdboden. Liegt der Kronenansatz unter dieser Höhe, ist der Stammumfang unmittelbar unter dem Kronenansatz maßgebend. Mehrstämmige Bäume sind geschützt, wenn mindestens einer der Stämme einen Mindestumfang von 50 cm aufweist.

[Dagobertreiten]

Zitat von Erposs

Darfst Du aber nicht. Genaueres ist in der jeweiligen Baumschutzsatzung geregelt. Ohne Fällantrag geht gar nix.

Diese Baumschutz Satzung konnten wir in den Gemeindegremien gerade noch verhindern, sonst wäre bis in Kraft treten der Satzung der halbe Ort kahl gewesen, wir lassen jeden selbst entscheiden wie er mit seinem Besitztum umgeht.
Das Problem ist wenn 10 Jahre auf dem Grundstück nichts passiert ist muss die Untere Naturschutzbehörde eine Stellungnahme dazu abgeben das ganze ist dann Gebühren pflichtig.

[dessauer]

Umweltschützer besetzen Bäume.

https://www.welt.de/wirtschaft/artic...-Gelaende.html

[Müritzfischer]

Wo Bäume sind, sind auch Affen.

[Jörg 07]

Zitat von dessauer

Umweltschützer besetzen Bäume.

https://www.welt.de/wirtschaft/artic...-Gelaende.html

Im Moment rodet ja sowieso keiner, also sollen sie mal auf den
Bäumen hocken. Ich wünsche viel Wasser von oben und ein
bisschen Frost wäre auch ok. Einfach nicht beachten, fallen von selbt ...

[Kadarka]

Unter Schutz stehen ja nicht primär die Bäume. Diese sind nur Nahrungs-, Futter- Vermehrungs- oder Quartierhabitat für allerlei Getier.

Und aus diesem Grund darf "eigentlich" nicht gefällt werden.
Die einschlägigen Tierarten sind in den Anhängen der europäischen Regelungen zum Artenschutz aufgezählt. Und jede dieser Tierarten gilt es im Einzelfall als #nicht beeinträchtigt# zu deklarieren. Dieser Aufwand ist dann ein faktisches Fällverbot.
Es müsste jeder Baum von einem Gutachter freigegeben werden.
Und dann wäre unter Umständen noch eine ökologische Baubegleitung erforderlich.

Insgesamt entscheidet hier nicht der Eigentümer über sein Eigentum sondern es wird eine Entscheidung unter Beachtung des öffentlichen Interessen als Ergebnis einer Abwägung getroffen.

Sollte dein privater Grund und Boden in einem Schutzgebiet liegen oder daran angrenzen, hast du grob den Abriss dessen was dich erwarten könnte.

Die Baumschutzsatzungen sind für Waldflächen nach meiner Kenntnis nicht immer einschlägig. Das gelten eher die Waldgesetze der Länder oder das höherrangige europäische Recht.
Das könnte eine Ursache für den langsamen Fortschritt manches Projektes in D sein.

LG

[Jörg 07]

Zitat von Kadarka

Unter Schutz stehen ja nicht primär die Bäume. Diese sind nur Nahrungs-, Futter- Vermehrungs- oder Quartierhabitat für allerlei Getier.

Und aus diesem Grund darf "eigentlich" nicht gefällt werden.
Die einschlägigen Tierarten sind in den Anhängen der europäischen Regelungen zum Artenschutz aufgezählt. Und jede dieser Tierarten gilt es im Einzelfall als #nicht beeinträchtigt# zu deklarieren. Dieser Aufwand ist dann ein faktisches Fällverbot.
Es müsste jeder Baum von einem Gutachter freigegeben werden.
Und dann wäre unter Umständen noch eine ökologische Baubegleitung erforderlich.

Insgesamt entscheidet hier nicht der Eigentümer über sein Eigentum sondern es wird eine Entscheidung unter Beachtung des öffentlichen Interessen als Ergebnis einer Abwägung getroffen.

Sollte dein privater Grund und Boden in einem Schutzgebiet liegen oder daran angrenzen, hast du grob den Abriss dessen was dich erwarten könnte.

Die Baumschutzsatzungen sind für Waldflächen nach meiner Kenntnis nicht immer einschlägig. Das gelten eher die Waldgesetze der Länder oder das höherrangige europäische Recht.
Das könnte eine Ursache für den langsamen Fortschritt manches Projektes in D sein.

LG

Wirfst Du nicht ein bisschen was durcheinander?

Der Wald in Grünheide ist mit Kiefern bepflanzt worden, um diese zu ernten, es ist Nutzwald.

Und die Baumschutzsatzung wurde erwähnt, weil es teilweise um private Grundstücke in
einigen Beiträgen ging, da ging es weniger um Waldflächen.

[Bully]

https://www.finanzen100.de/finanznac...6222_11676028/

[Müritzfischer]

Am Himmel lacht die Sonne, über Deutschland die ganze Welt.

[Jörg 07]

Netter Artikel, besonders der Schlusssatz ...

Fazit:
Die in Mode gekommene Industriefeindlichkeit bedroht Wohlstand und Arbeitsplätze.
Gut möglich, dass es später im Geschichtsbuch heißen wird: Deutschland ergrünte – und stieg ab.

https://www.focus.de/finanzen/boerse...tlrUUYKZID3ans

[Bully]

Wirtschaftlich wäre es für die Region ein Desaster. Denn BMW DAIMLER und VW werden hunderttausende Jobs wegen ihrer Schlafmützigkeit allein in D aufgeben. Verbrenner sind qua Gerede obsolet geworden :-(
Dass Grüne das angeblich Grüne Auto zu Tode behindern zeigt mir nur, wie schwierig D heute geworden ist (siehe meinen Beitrag #13 und 4 vom Vorgängerthread) . Noch aber habe ich etwas Hoffnung, dass das Urteil in einem ebenso kurzfristigen Berufungs Eilantrag kassiert wird.

[Verbraucheranwalt]

https://www.welt.de/wirtschaft/artic...la-Fabrik.html

Ich finde es schon bemerkenswert dass jemand der seit Jahrzehnten mit an der Spitze der Macht steht sich jetzt über Bürokratie und Überregulierung beklagt. Und noch merkwürdiger finde ich, dass dieser Widerspruch nirgends thematisiert wird.

Wobei ich eigentlich der Meinung bin, dass Artikel 3 des GG - Gleichbehandlung - eigentlich Geltung haben sollte. Jeder kleine Händler der in einer vergleichbaren Lage baut müsste Jahre auf die Genehmigungen warten. Warum man da Tesla anders behandelt und die eine Vorzugsbehandlung bekommen erschließt sich mir nicht.

Gruß
Chris

[hansenloewe]

Zitat von Verbraucheranwalt

https://www.welt.de/wirtschaft/artic...la-Fabrik.html

Ich finde es schon bemerkenswert dass jemand der seit Jahrzehnten mit an der Spitze der Macht steht sich jetzt über Bürokratie und Überregulierung beklagt. Und noch merkwürdiger finde ich, dass dieser Widerspruch nirgends thematisiert wird.

Wobei ich eigentlich der Meinung bin, dass Artikel 3 des GG - Gleichbehandlung - eigentlich Geltung haben sollte. Jeder kleine Händler der in einer vergleichbaren Lage baut müsste Jahre auf die Genehmigungen warten. Warum man da Tesla anders behandelt und die eine Vorzugsbehandlung bekommen erschließt sich mir nicht.

Gruß
Chris

Dass sich Dir nicht "erschließt", wundert mich nicht.

Zumal der Vergleich - "...mit dem kleinen Händler in vergleichbarer Lager..." ist in sich schon falsch!

Ein kleiner Händler benötigt weder den Flächenbedarf, muss großräumige Infrastruktur schaffen, benötigt/schafft Tausende von direkten und indirekten Beschäftigungsverhältnissen, investiert 9-Stellig, produziert Spitzentechnologie in sehr großen Umfang usw. ..usw.


Hier muss man einfach mal die Mauselochperspektive verlassen.

[rascala17fm]

Zitat von Jörg 07

Wirfst Du nicht ein bisschen was durcheinander?

Der Wald in Grünheide ist mit Kiefern bepflanzt worden, um diese zu ernten, es ist Nutzwald.

Und die Baumschutzsatzung wurde erwähnt, weil es teilweise um private Grundstücke in
einigen Beiträgen ging, da ging es weniger um Waldflächen.

Stimmt nicht ganz.
Die Fläche ist ausgewiesenes Bauland für Gewerbeansiedlung.
Damit greift die Baumschutzsatzung und nicht die Regelung die für die Forstwirtschaft gelten.

Kleiner feiner Unterschied.

Carsten